Millionenhilfe für finanzschwache Kommunen

In einigen Orten in Niedersachsen ist die Haushaltslage kritisch. Das Land hilft daher dutzenden Kommunen. Doch nicht jeder Antragssteller erhält Geld. Das kann mehrere Gründe haben.

Hannover (dpa/lni) - 32 finanzschwache Kommunen in Niedersachsen erhalten Hilfe vom Land. Insgesamt sind rund 70 Millionen Euro vorgesehen, wie das Innenministerium in Hannover mitteilte. Mit dem Geld sollen Fehlbeträge aus den Vorjahren ausgeglichen werden. Diese Kommunen weisen demnach eine vergleichsweise geringe Steuereinnahmekraft auf und sind zeitgleich mit höheren Fehlbeträgen belastet. 

Die Höhe der Zuwendungen pro Kommune beläuft sich demnach zwischen 180.000 Euro für die Gemeinde Lamspringe im Landkreis Hildesheim und jeweils 7,5 Millionen Euro für die Städte Salzgitter und Wilhelmshaven sowie den Landkreis Holzminden. 45 weitere Kommunen hatten den Angaben zufolge entsprechende Anträge gestellt, die aber nicht berücksichtigt worden sind. Das begründete das Ministerium unter anderem damit, dass die anderen Kommunen geringere Fehlbeträge hätten oder über mehr Rücklagen verfügten.