Manipuliertes Video zeigt Schüsse auf Merz - Durchsuchung
n-tv
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Internet erhält auch ein Mann aus MV Besuch von der Polizei. Er hatte unter anderem ein gewalttätiges Video gepostet - mit Bundeskanzler Merz.
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Internet erhält auch ein Mann aus MV Besuch von der Polizei. Er hatte unter anderem ein gewalttätiges Video gepostet - mit Bundeskanzler Merz.
Parchim (dpa/mv) - Unter anderem wegen des Postens eines manipulierten Videos mit Gewaltfantasien gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat ein Mann aus Mecklenburg-Vorpommern Besuch von der Polizei bekommen. Beamte hätten am Mittwoch die Wohnung des 34-Jährigen im Bereich Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) durchsucht, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) von Mecklenburg-Vorpommern. Der Mann habe ein Video gepostet, "in dem Friedrich Merz mit Gewehren erschossen wird".
Außerdem habe er in verschiedenen sozialen Netzwerken Bilder veröffentlicht, die volksverhetzend seien beziehungsweise verbotene Symbolik extremistischer Art enthielten. "Wir haben ein Laptop und ein Handy beschlagnahmt."
Die Aktion fand laut Sprecher im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings statt. Laut Bundeskriminalamt (BKA) gingen Strafverfolgungsbehörden am Mittwoch in allen 16 Bundesländern gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte im Internet vor. Grundlage waren demnach rund 140 Ermittlungsverfahren.
In Mecklenburg-Vorpommern konzentrierten sich die Aktionen neben der Durchsuchung im Bereich Parchim noch auf drei weitere Fälle im Ostteil des Landes mit mehreren Beschuldigten. Dabei gab es keine Durchsuchungen. Allerdings waren fünf Vernehmungen angesetzt. Allerdings fand laut LKA-Sprecher keine statt, weil die Tatverdächtigen absagten oder nicht erschienen, was ihr Recht sei, da es sich nicht um staatsanwaltschaftliche Vorladungen handle.
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