Mal angenommen, die AfD würde verboten: Das würde passieren
Frankfurter Rundschau
Was würde passieren, wenn das Bundesverfassungsgericht die extrem rechte Partei morgen untersagte? Ein Szenario.
Die Titelseiten der Zeitungen und Nachrichtenportale wären voll. Die Diskussion in den sozialen Medien unerbittlich. Und Ingo Zamperoni würde wahrscheinlich elegant durch eine ARD-Sondersendung moderieren. Ein AfD-Verbot, das ist sicher, würde Wellen schlagen, irre hohe Wellen. Denn für ein Parteiverbot in dieser Größenordnung gibt es keine Erfahrungswerte. Grund genug, um das Szenario eines Verbots einmal zu entwerfen.
Viele tippten schon vor der Bekanntgabe auf diesen Preisträger: Der US-Präsident bekommt in Washington einen Friedenspreis der FIFA überreicht. FIFA-Präsident Infantino zieht dafür Kritik auf sich.
Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Kiew und die USA sprechen über den Friedensplan. Klar ist: Ein Ende des Kriegs hängt von Russland ab. Der Ticker.
Unterhändler der Ukrainer und USA trafen sich wieder in Florida zu Gesprächen. Die Verhandlungen sind zu Ende. Selenskyj ist in einer schwierigen Lage.
Die Trump-Regierung veröffentlicht ihre „Nationale Sicherheitsstrategie“. Das Kapitel zu Europa, voller Lügen und Hetze, dürfte der EU missfallen.
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Sahra Wagenknechts BSW steht vor einer strategischen Neuausrichtung: Entscheidungen fallen beim Bundesparteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.
Europäischen Staats- und Regierungschefs soll in einem durchgesickerten Telefonprotokoll gesagt worden sein, dass Trump „Spielchen spielt“.
Der Lufthansa-Flug musste wegen eines Defekts umdrehen. Die Fluggäste kamen dann doch noch in Brasilien an – aber mit viel Verspätung.
Polen erhält einen beträchtlichen Teil aus einem EU-Programm zur Stärkung der Verteidigung. Das Land nutzt das Geld auch zur Hilfe der Ukraine.
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Am Vormittag passierte das neue Wehrdienstgesetz den Bundestag. Doch es bestehen Zweifel, wie wirksam das neue Konzept sein kann. Derweil protestieren Schüler.
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