Maier: Rechtsextremismus weiter größte Gefahr für Demokratie
n-tv
Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist in Thüringen gestiegen. Grund dafür dürften auch die zahlreichen Wahlen im vergangenen Jahr sein. Der Innenminister ist alarmiert.
Erfurt (dpa/th) - Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Innenminister Georg Maier weiterhin die größte Gefahr für die Demokratie in Thüringen. "Es ist wichtig, dass Demokratinnen und Demokraten in einer solchen Situation laut werden", sagte der SPD-Politiker bei der Vorstellung einer Statistik zu politisch motivierter Kriminalität in Erfurt. "Wir müssen deutlich machen, dass wir uns für die Demokratie einsetzen, dass wir nicht dulden, dass die Demokratie angegriffen wird."
Im vergangenen Jahr wurden 2.839 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst. Das sind 1.004 Fälle mehr als noch im Jahr 2023. "Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist weiterhin der Rechtsextremismus", sagte Maier. Das relativiere nicht, dass es auch im Bereich Linksextremismus eine negative Entwicklung gebe. Im Jahr 2024 wurden 960 politisch links motivierte Delikte erfasst, im Jahr zuvor waren es noch 444 gewesen.
Generell stieg die Zahl politisch motivierter Straftaten deutlich an. Im vergangenen Jahr wurden 5.234 solcher Delikte im Freistaat registriert. Das waren 2.137 mehr als im Jahr 2023 und entspricht somit einem Anstieg von 69 Prozent. Dies stellt zudem einen Höchststand seit dem Jahr 2020 dar.
