Maier: ausreisepflichtiger Intensivtäter soll Land verlassen
n-tv
Thüringen will einen mehrfach straffälligen, abgelehnten Asylbewerber im Weimarer Land abschieben. Doch die Abschiebung scheitert bislang am fehlenden Pass.
Apolda/Weimar (dpa/th) - Der ausreisepflichtige Intensivtäter aus dem Kreis Weimarer Land soll laut Innenminister Georg Maier (SPD) so schnell wie möglich abgeschoben werden. Allerdings gestalte sich der Fall recht schwierig, da sich dessen Herkunftsland Marokko bisher weigere, dem Mann einen Pass auszustellen.
"Wir brauchen aber einen Pass für die Abschiebung", sagte der Minister. Auch für eine richterlich angeordnete Abschiebehaft sei dieser notwendig. "Mir liegt sehr viel daran, dass wir diese Abschiebung schnellstmöglich vollziehen."
Gegen den Mann, der inzwischen weitere Straftaten begangen habe, sei ein weiterer Haftbefehl beantragt worden, sagte Maier. "Wir werden alles dafür tun - auch in den nächsten Tagen und Wochen - dass hier Vollzug gemeldet wird: Entweder der Mann kommt in Haft oder er verlässt das Land." Das sei wichtig für das Rechtsempfinden der Menschen.
