Macron schlägt große Anti-Hamas-Allianz vor
n-tv
Weil in Frankreich nach einem islamistischen Lehrermord die höchste Terrorwarnstufe gilt, reist Frankreichs Präsident verspätet nach Israel. Für den Kampf gegen die Hamas schlägt Macron eine internationale Allianz vor, wie sie gegen den Islamischen Staat zum Einsatz kam.
Bei seinem Besuch in Israel hat sich Präsident Emmanuel Macron für den Einsatz eines internationalen Bündnisses gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas ausgesprochen. "Frankreich ist dazu bereit, dass die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat, zu der wir uns für den Einsatz im Irak und in Syrien zusammengetan haben, auch die Hamas bekämpfen kann", sagte Macron nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem.
"Ich schlage unseren internationalen Partnern vor, dass wir ein regionales und internationales Bündnis aufbauen, um gegen Terrorgruppen zu kämpfen, die uns alle bedrohen", fügte er hinzu. Die internationale Allianz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischen Staat (IS) war 2014 von den USA auf den Weg gebracht worden, um den Kampf gegen die Islamisten im Irak und in Syrien finanziell und militärisch zu unterstützen. Sie umfasst sowohl westliche als auch arabische Staaten.
Der Kampf müsse "gnadenlos, aber nicht ohne Regeln" geführt werden, denn es sei ein "Kampf von Demokratien gegen Terroristen", sagte Macron. "Demokratien respektieren das Kriegsrecht und ermöglichen humanitären Zugang", betonte er mit Blick auf die Lage im Gazastreifen, wo die Notversorgung seit dem Wochenende angelaufen ist. Macron appellierte an die im Libanon ansässige Hisbollah-Miliz und den Iran, "nicht das Risiko einzugehen und eine weitere Front zu eröffnen". Dies würde eine Ausweitung des Konfliktes zur Folge haben, bei dem alle nur verlieren könnten, sagte er.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.