Maaßen soll CDU Kompromiss vorgeschlagen haben
n-tv
Es rumort in der CDU: Die Parteispitze will Hans-Georg Maaßen schnellstmöglich loswerden, der wiederum will sich im Zweifel juristisch gegen einen möglichen Parteiausschluss wehren. Einem Bericht zufolge unterbreitet der Ex-Verfassungsschutzchef seiner Partei nun aber einen Vorschlag.
Der vor einem möglichen CDU-Parteiausschluss stehende Hans-Georg Maaßen hat einem Bericht zufolge eine Verwarnung anstelle eines Ausschlussverfahrens ins Spiel gebracht. Er schlage vor, das CDU-Präsidium möge keinen Parteiausschluss betreiben, sondern sich etwa für eine Verwarnung aussprechen, berichtet der Berliner "Tagesspiegel" aus einer Stellungnahme Maaßens an die CDU-Führung. Diese wäre er "grundsätzlich zu akzeptieren bereit". Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe nannte der demnach "unsubstantiiert und teilweise grob falsch".
Die Ziele der Werteunion, deren Vorsitzender er ist, stünden in Einklang mit den Zielen der CDU, schrieb Maaßen in seiner Stellungnahme an CDU-Generalsekretär Mario Czaja demnach weiter. Außerdem habe nie ein Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst, fügte Maaßen mit Blick auf den rechtskonservativen Verein hinzu.
Dem CDU-Mitglied werden rassistische und antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die Parteiführung um Friedrich Merz will Maaßen deshalb aus der CDU unter anderem wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen. In einem Tweet hatte Maaßen etwa behauptet, Stoßrichtung der "treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum" sei ein "eliminatorischer Rassismus gegen Weiße". In einem Interview sprach er zudem von einer "rot-grünen Rassenlehre".
