Mützenich bleibt beim "Einfrieren", Pistorius ist skeptisch
n-tv
SPD-Fraktionschef Mützenich beharrt auf seiner viel kritisierten Idee eines "Einfrierens" des Ukraine-Krieges. Zugleich betont er, das benötige "die Zustimmung beider Kriegsparteien" - was höchst unrealistisch ist. Auch sein Parteifreund Pistorius erinnert an Erfahrungen mit dem Kreml.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will seine vielfach kritisierte Äußerung zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs nicht korrigieren. "Nein, das möchte ich nicht", sagte er auf eine entsprechende Frage der Zeitung "Neue Westfälische". "Einfrieren" werde in den Sozial- und Friedenswissenschaften "als Begrifflichkeit genutzt, um in einer besonderen Situation zeitlich befristete lokale Waffenruhen und humanitäre Feuerpausen zu ermöglichen". Diese könnten dann überführt werden "in eine beständige Abwesenheit militärischer Gewalt".
Mützenich betonte, ein solches Vorgehen benötige "natürlich die Zustimmung beider Kriegsparteien". Dies lasse sich "nicht von außen diktieren". Klar sei aber: "Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein", betonte Mützenich.
Mützenich hatte die umstrittene Äußerung am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gemacht. Er stellte dabei die Frage: "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?"
