Mögliche Verstöße bei Corona-Demos: Viele Verfahren offen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Wegen möglicher Verstöße bei Corona-Protesten sind seit dem vergangenen Juli in Thüringen 137 Straf- und 1416 Ordnungswidrigkeitenverfahren von den Behörden eingeleitet worden. Das geht aus einer Antwort des Innenministerium des Freistaats auf eine Anfrage des CDU-Innenpolitikers Raymond Walk hervor. Dabei gehe es vor allem um das Versammlungsgesetz und die jeweilige Corona-Verordnungen.
Der überwiegende Teil der Verfahren sei noch nicht abgeschlossen, erklärte das Ressort von Minister Georg Maier (SPD). Es liefen noch Anhörungs- oder Einspruchsverfahren. Viele kommunale Behörden könnten mit der Bearbeitung einer so großen Zahl an Fällen an eine Belastungsgrenze stoßen, betonte Walk. "Wir dürfen die Mitarbeiter der Verwaltungsbehörden vor Ort nicht alleine lassen", so der CDU-Abgeordnete. Er schlug eine Taskforce vor, angesiedelt beim Landesverwaltungsamt. Dabei sei auch zu bedenken, dass die meisten dieser Ordnungswidrigkeiten nach sechs Monaten der Verjährung unterlägen.
Magdeburg (dpa/sa) - Auf zeitweisen Regen und einzelne Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Mittwoch einstellen. Die Gewitter können mit Starkregen, Böen und Sturmböen sowie Hagel einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Harz bis zu 17 Grad. Für den Brocken kündigte der DWD zeitweise Sturmböen an.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.