Linke erweitert ihren Vorstand: Katja Maurer wird Vize
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Oberhof (dpa/th) - Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katja Maurer rückt in den Vorstand ihrer Fraktion auf. Die 30-Jährige sei bei einer Fraktionsklausur in Oberhof (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) zur stellvertretenden Fraktionschefin gewählt worden, sagte Linke-Fraktionschef Steffen Dittes am Freitag. Maurer ist umweltpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion und seit 2019 Abgeordnete im Thüringer Landtag. Dittes sagte, bei der Entscheidung, den Fraktionsvorstand mit ihr zu erweitern, hätten vor allem inhaltliche Aspekte eine Rolle gespielt. Themen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz sollen von Anfang an mitgedacht werden, so Dittes.
Dittes selbst wurde nach eigenen Angaben als Fraktionschef bestätigt - bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Auch die bisherigen Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Das gilt für die beiden Fraktions-Vize Ronald Hande und Karola Stange sowie für den parlamentarischen Geschäftsführer André Blechschmidt und die Fraktions-Vize Katja Mitteldorf. Mitteldorf soll laut Dittes künftig aber auch Aufgaben als stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin übernehmen.Dresden (dpa/sn) - Bei einer landesweiten Fahndungsaktion in Sachsen sind am Donnerstag 61 Menschen mit ausstehenden Haftbefehlen festgestellt worden. Insgesamt habe es 103 Fahndungstreffer gegeben, teilte das sächsische Innenministerium am Freitag in Dresden weiter mit. Zwölf Personen saßen unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer berauschender Mittel am Steuer. Zwei gestohlene hochwertige Wagen wurden gefunden. Insgesamt seien 2122 Fahrzeuge mit rund 2500 Personen kontrolliert worden.
Stuttgart (dpa/lsw) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat in Teilen Baden-Württembergs wegen extrem ergiebigen Dauerregens die höchste Warnstufe ausgerufen. "Da fällt quasi eine Monatsmenge Regen innerhalb von zwei Tagen", sagte ein DWD-Meteorologe am Freitagnachmittag. "Es ist vergleichbar mit den Regenmengen, die vor Kurzem im Saarland herunterkamen."
München (dpa/lby) - Rund 2000 Menschen sind laut Polizei beim Klimastreik anlässlich der anstehenden Europawahl in München auf die Straße gegangen. Das sind deutlich weniger als die 8000 Menschen, die die Veranstalter zuvor angemeldet hatten. Wegen des anhaltenden Regens wurde auch die Demonstrationsroute zuvor gekürzt, teilte Fridays for future München auf X mit.
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Untersuchungsausschuss zu rechtsextremistischen Brandanschlägen und Bedrohungen in Neukölln will das Landgericht durch eine Klage zur Herausgabe von Akten zu dem Thema zwingen. Es gehe um Akten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft, über deren Freigabe das Landgericht entscheiden müsse, teilte der Ausschuss-Vorsitzende und Grünen-Abgeordnete Vasili Franco am Freitag mit. "Ohne den Zugang zu diesen Akten wird der Untersuchungsausschuss seinen Untersuchungsauftrag nicht sachgerecht erfüllen können."
Rostock (dpa/mv) - Polizisten haben in einer leerstehenden Halle in Rostock mehrere Menschen angetroffen, die zur Melodie des Liedes "L'Amour toujours" von Gigi D'Agostino mutmaßlich volksverhetzende Parolen gerufen haben sollen. Das teilte die Polizei in einer Pressemitteilung am Freitag mit. Die Polizisten waren am Donnerstagabend wegen einer Meldung über Ruhestörung nach Rostock-Evershagen ausgerückt. Die Beamten haben Ermittlungen gegen die 13- bis 18-Jährigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.
Bonn (dpa/lnw) - Nach einem Angriff auf eine 24-Jährige in Bonn ermittelt der Staatsschutz. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, soll ein Unbekannter die 24-Jährige auf einer Straße rassistisch beleidigt und versucht haben, ihr das Kopftuch herunterzureißen. Dann soll der Mann sein Opfer mit einem spitzen Gegenstand an der Hüfte und an einer Hand leicht verletzt haben. Nach der Attacke vom Donnerstagabend flüchtete der Täter. Die Polizei sucht Zeugen.