Landtagspräsident will neue Regelung für Alterspräsidenten

Nach der gescheiterten Landtagspräsidentenwahl in Thüringen müssen die Parlamente nach Ansicht von Hendrik Hering wehrhafter gemacht werden. Der Rheinland-Pfälzer hat auch einen Vorschlag.

Mainz (dpa/lrs) - Alterspräsident sollte nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering der oder die Abgeordnete mit der längsten parlamentarischen Erfahrung sein. Dann könne das Amt nicht taktisch missbraucht werden, sagte der SPD-Politiker in Mainz mit Blick auf die Ereignisse in Thüringen. Diese Regelung habe auch der Bundestag eingeführt. In Rheinland-Pfalz ist derzeit jedoch - wie in Thüringen - das Lebensalter ausschlaggebend. 

"Was wir im thüringischen Landtag erleben mussten, war ein Tiefpunkt in der parlamentarischen Demokratiegeschichte", betonte Hering. "Zugleich war es eine offene Warnung, wie Rechtsextremisten aus dem Innern unserer Parlamente heraus die Demokratie aushöhlen und abschaffen wollen." Gegen solche Angriffe müssten die Vertreter der demokratischen Mehrheit die Parlamente resilienter machen.

"Ein rein zeremonielles Amt, dasjenige des Alterspräsidenten, wurde in schändlicher Art und Weise dazu benutzt, um das Parlament, die Rechte der Abgeordneten und die parlamentarische Mehrheit zu blockieren mit dem Ziel, die nicht legitimierte Rechtsauffassung einer Minderheit durchzudrücken", kritisierte Hering. "So sieht es aus, wenn Rechtsextremisten ihre Maske fallen lassen."