Landtag gedenkt der Opfer des Brandanschlags von Solingen
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Vor 30 Jahren setzten Rechtsradikale in Solingen das Haus der türkischen Familie Genç in Brand. Fünf Frauen und Mädchen starben. Zum Jahrestag fordern Politiker entschiedenes Eintreten gegen Rassismus und Rechtsextremismus.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtag gedenkt am Freitag (10.00 Uhr) der Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen vor 30 Jahren. Am 29. Mai 1993 hatten vier Rechtsradikale das Haus der türkischstämmigen Familie Genç in Solingen angezündet. Fünf Frauen und Mädchen starben. Der Brandanschlag gilt als eines der schwersten rassistischen Verbrechen in der Geschichte der Bundesrepublik.
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP, den Ermittlungsdruck gegen rechtsextremistische Straftaten weiterhin hoch zu halten. Die rechtsextreme Gewalt in den 1990er Jahren habe ihren Ausdruck auch in weiteren Brandanschlägen und Ausschreitungen in Hoyerswerda, Hünxe, Rostock-Lichtenhagen und Mölln gefunden. Diese Anschläge ebenso wie die Verbrechen des rechtsterroristischen NSU und die Anschläge von München, Kassel, Halle und Hanau in den vergangenen Jahren "machen deutlich, dass rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Gewalt bittere Realität in Deutschland sind", heißt es in dem Antrag.
Die Erinnerung an Solingen sei eine wichtige Mahnung, Rechtsextremismus und Rassismus einzudämmen und demokratische Haltungen in der Gesellschaft fortwährend zu stärken. Am Montag, dem 30. Jahrestag des Brandanschlags, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Solingen erwartet, begleitet von den Spitzen der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.