Landtag einig in der Stärkung der Kulturförderung
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - In einer Debatte über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kulturleben in Rheinland-Pfalz haben sich alle Fraktionen des Landtags für eine Stärkung von Fördermaßnahmen ausgesprochen. "Kultur braucht Priorität", sagte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Giorgina Kazungu-Haß, am Donnerstag in Mainz. Für die CDU warf Marion Schneid der Landesregierung vor, "Kulturförderung auf Sparflamme zu betreiben".
Die Landesregierung will in diesem Jahr einen Kulturentwicklungsplan auf den Weg bringen, in einem breiten Beteiligungsprozess mit der Kulturszene im Land. "Zwei Jahre Pandemie haben Spuren hinterlassen", sagte Kazungu-Haß. "Das Publikum lässt sich nicht ein- und ausschalten und erst recht nicht die Kultur selbst." Politisches Handeln müsse die richtigen Antworten finden, um der gesellschaftlichen Relevanz der Kultur gerecht zu werden.
Die Arbeit an dem Kulturentwicklungsplan reiche nicht aus, kritisierte Schneid, die in der CDU-Fraktion für Bildung und Kultur zuständig ist. So könnten bereitgestellte Fördermittel nicht abgerufen werden, weil die Zuschusskriterien nicht geeignet seien, um die von Folgen der Pandemie betroffenen Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.