Landrat erklärt Bürgermeisterwahl in Strausberg für ungültig

In Strausberg wurden die Bürgermeisterwahlen vorerst gestoppt. Es besteht der Verdacht der Wahlmanipulation. Im Fokus ist einer der Kandidaten.

In Strausberg wurden die Bürgermeisterwahlen vorerst gestoppt. Es besteht der Verdacht der Wahlmanipulation. Im Fokus ist einer der Kandidaten.

Strausberg (dpa/bb) - Der Landrat des Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, hat den ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahlen in Strausberg für ungültig erklärt. Wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten in der Briefwahl fordert der SPD-Politiker, die Wahl zu wiederholen, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Wahl fand am 15. Februar statt.

Konkret richtet sich der Vorwurf des Landrats gegen den Bürgermeisterkandidaten Patrick Hübner. Schmidt wirft ihm Wahlmanipulation vor. Hübner hatte im ersten Wahlgang mit einem Anteil von 22,5 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Knapp dahinter lag Kandidatin Annette Binder, ebenfalls parteilos, mit einem Anteil von 21,2 Prozent. Die Stichwahl sollte am 15. März stattfinden. Das Aussenden der Briefwahlunterlagen für diesen zweiten Wahlgang sei nun gestoppt worden, sagt Schmidt.

Seinen Verdacht begründet Schmidt in einem Schreiben an Bürgermeisterin Elke Stadeler folgendermaßen: Im Geschäft des Kandidaten Hübner, einer Rösterei, befindet sich das Postfach der Stadt Strausberg, in dem die per Post eingereichten Wahlunterlagen ankommen. Es sei auffällig, dass ein "außergewöhnlich großer Anteil der Wahlbriefe" nicht den Weg zurück vom Wähler zur Wahlbehörde gefunden hätten.

Laut dem Landrat wurden mehr als 4.000 Wahlbriefe ausgegeben und versandt, doch nur 2.835 gelangten zurück zur Wahlbehörde. Das sind rund 1.170 weniger, also gut 30 Prozent. Die Erfahrung aus vergangenen Wahlen zeige, dass in der Regel nur rund 10 Prozent nicht oder nicht rechtzeitig zurückgesendet würden.