Land hilft Schulträgern bei Bewältigung von Energiekosten

Schwerin (dpa/mv) - Die Landesregierung löst ihr Versprechen ein, den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Begleichung der höheren Energierechnungen unter die Arme zu greifen. Wie das Bildungsministerium am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin mitteilte, stellt das Land dafür 10 Millionen Euro aus dem sogenannten Härtefallfonds zur Verfügung. Damit geht jeder zehnte Euro aus dem im Dezember vom Landtag beschlossenen Nothilfefonds an die Träger der rund 560 öffentlichen und freien Schulen im Nordosten, also Kreise, Kommunen sowie Schulvereine und Kirchen.

Laut Ministerium gewährt das Land auf Antrag einmalig nicht rückzahlbare Zuschüsse. Der Maximalzuschuss betrage 51 Euro je Schüler, unabhängig vom baulichen Zustand der Schule. Im Gegensatz etwa zu Büroräumen in Landesverwaltung und Landtag waren Klassenräume von der Maßgabe ausgenommen worden, die Raumtemperatur auf 19 Grad zu begrenzen.

"Die aktuelle unvorhersehbare Situation der gestiegenen Energiepreise ist eine Härte, die für die Schulträger nicht zu vertreten ist. Darauf hat die Landesregierung mit dem Härtefallfonds reagiert", erklärte Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke). Mit der finanziellen Entlastung werde die Grundlage für den Schulbetrieb weiterhin sichergestellt. "Die Bildung der Schülerinnen und Schüler muss auch in schwierigen Zeiten mit einer Energiekrise unbedingt gewährleistet bleiben", betonte Oldenburg.

Die Schulen können nach Angaben der Ministerin frei über die zugeteilten Gelder aus dem Härtefallfonds verfügen. Sollten nicht alle Finanzmittel zur Begleichung der höheren Energiekosten genutzt werden müssen, könne das Geld auch für andere Maßnahmen genutzt werden. Als Beispiel nannte Oldenburg die Senkung der Beiträge für Lernmittel.