Länder wollen zustimmen, doch Streit geht weiter
n-tv
Das von der Bundesregierung geplante Neun-Euro-Ticket wird wohl nicht am Widerstand der Länder scheitern. Das ist das Ergebnis der Konferenz der Verkehrsminister. Doch beigelegt ist der Konflikt um die Finanzierung damit nicht.
Die Länder wollen das Neun-Euro-Monatsticket vom 1. Juni an umsetzen - ein Finanzstreit mit dem Bund über dauerhaft mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr ist aber weiter ungelöst. Die Bremer Verkehrssenatorin Maike Schaefer warnte in Bremen nach Beratungen der Verkehrsminister der Länder sowie des Bundes davor, dass nach dem Auslaufen des Tickets Ende August ohne mehr Geld vom Bund die Tarife erhöht werden müssten. Die Länder wollen in diesem Jahr vom Bund 1,5 Milliarden Euro zusätzliche Regionalisierungsmittel, weil Energie- und Personalkosten gestiegen sind. Das lehnt der Bund ab, wie Verkehrsminister Volker Wissing erneut deutlich machte.
Offen ist, ob die Länder in zwei Wochen ein Finanzpaket im Bundesrat scheitern lassen, in dem auch Mittel des Bundes für das Neun-Euro-Ticket enthalten sind. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann sowie Schaefer machten deutlich, das die Länder nun auf die Ampel-Fraktionen setzen. Hermann sagte, es müsse ein Vorschlag vorgelegt werden, dem der Bundesrat "begeistert" zustimme. "Ich habe immer gesagt, wer bestellt muss zahlen. Das ist in diesem Fall der Bund", erklärte auch Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beerbaum.
Die Länder wollen mit diesen Aussagen den Druck auf die Ampel-Koalition hochhalten - der Bundestag muss Änderungen am Regionalisierungsgesetz zustimmen. Dieses hatte das Kabinett auf den Weg gebracht. Zum einen will der Bund den Ländern wegen Einnahmeausfällen beim Neun-Euro-Ticket 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Dazu sollen 1,2 Milliarden Euro für coronabedingte Ausfälle kommen - an diesen beteiligen sich auch die Länder. Diese beiden Punkte sind unstrittig. Offen ist die Frage der zusätzlichen Regionalisierungsmittel. Das ist Geld, die der Bund den Ländern jährlich zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs zur Verfügung stellt.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.