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Kuper zum Volkstrauertag: Jeder muss eintreten gegen Hass
n-tv
Düsseldorf/Dormagen (dpa/lnw) - NRW-Landtagspräsident André Kuper (CDU) hat zum Volkstrauertag vor einem Wiederaufleben von Hass und Antisemitismus gewarnt. "Menschen werden bei uns wieder angegriffen, weil sie eine Kippa tragen. Bürgerinnen und Bürger erfahren Diskriminierung aufgrund ihres Glaubens, ihrer Herkunft oder ihrer Lebensweise", sagte Kuper am Samstag laut Redemanuskript bei der zentralen Gedenkstunde des Landes in Dormagen. "Wir Demokratinnen und Demokraten sind immer in der Verantwortung, gegen Anfänge von Antisemitismus, Rassismus und Hass einzutreten", mahnte Kuper.
Am Volkstrauertag an diesem Sonntag gibt es überall im Land kleinere Veranstaltungen und Kranzniederlegungen. An dem Tag wird der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht.
"Die Erinnerung an die Toten beider Weltkriege und besonders auch der NS-Zeit wird mit größerem zeitlichem Abstand immer wichtiger, aber die Zeitzeuginnen und Zeitzeugen werden älter und versterben", sagte SPD-Chef Thomas Kutschaty, der auch Landesvorsitzender des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge ist. "Die nachfolgenden Generationen sind nun dafür verantwortlich, auch angesichts zunehmender militärischer Konflikte und eines zunehmenden Antisemitismus in der Gesellschaft, die Erinnerung an sie und die Folgen eines Krieges wachzuhalten und Konsequenzen für die Gegenwart abzuleiten", sagte er.
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Leipzig (dpa/sn) - Die Leipziger Sozialwissenschaftlerin Astrid Lorenz hält das Wahlverhalten der Ostdeutschen mit hohen Zustimmungswerten für die AfD für wenig überraschend. "Seit längerem finden große Teile der ostdeutschen Bevölkerung, dass ihre Positionen in der Politik in Deutschland und Europa zu wenig abgebildet sind", sagte sie am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Viele hielten die Klimaschutzstrategie für unvernünftig und hätten den Eindruck, dass es keine Kontrolle mehr darüber gebe, wer nach Deutschland und Europa komme und dass keine funktionierende Sicherheitsstrategie mehr existiere. "Und sie argumentieren, dass zu wenig und mit falscher Strategie für Friedensverhandlungen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine unternommen wird."
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Abensberg (dpa/lby) - Vier Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 17 Jahren sollen mutmaßlich einen Brand in einem leerstehendem Haus im Landkreis Kehlheim ausgelöst haben. Nach ersten Erkenntnissen machten sie am Samstag vermutlich in einer Tonne in dem Gebäude in Abensberg Feuer, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Flammen griffen demnach zunächst auf Möbelstücke und dann auf das gesamte Haus über. Nach ersten Schätzungen entstand dabei ein Schaden von mehreren Zehntausend Euro. Verletzt wurde niemand, hieß es weiter.
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München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.