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Krischer: "Autobahnbrücken bröseln unter den Reifen weg"
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) fordert mehr Tempo bei der Sanierung der Straßen- und Schienen-Infrastruktur in Deutschland. "Wir brauchen ein 4000-Brücken-Erhaltungsprogramm mit konkreten Zielvorgaben", sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.
Schließlich müssten von 13.000 Autobahnbrücken bundesweit 4000 in den nächsten zehn Jahren neu gebaut oder komplett saniert werden. "Das heißt, mindestens 400 im Jahr", sagte Krischer. "Geschafft hat der Bund in 2022 aber nur 174, also weniger als die Hälfte." Statt weiterhin große Summen in den Neubau zu stecken, müssten Planungs- und Bauressourcen auf die Sanierung konzentriert werden.
Hauptbetroffen sei das bevölkerungsreichste Bundes- und Transitland Nordrhein-Westfalen. "Das, was an der A45 an der Rahmede-Talbrücke passiert ist, darf sich nicht wiederholen", mahnte der Verkehrsminister der schwarz-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). "Wenn der Bund weiterhin die falschen Prioritäten setzt, bekommen wir Rahmede bundesweit in jedem zweiten Landkreis und auch in NRW wird es weitere Problemfälle dieser Art geben."
Die Talbrücke Rahmede auf der Sauerlandlinie ist schon seit über einem Jahr gesperrt. Der Umleitungsverkehr belastet Anwohner und die Wirtschaft in der Region enorm. Der Fall gilt als Beispiel für zu aufwendige Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland.
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Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
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Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
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Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
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Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.