Kretschmann will in Brüssel für Schweiz-Anbindung werben
n-tv
Der Ukraine-Krieg zeigt, wie wichtig der Zusammenhalt der Europäer ist. Auch die Schweiz gehört zu Europa. Kretschmann will daher in Brüssel für die Eidgenossen werben, die sich zuletzt abrupt von der EU abgewandt hatten.
Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will sich bei einem Besuch in Brüssel für bessere Beziehungen mit der Schweiz einsetzen. Der Grünen-Politiker trifft heute Abend EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dabei will Kretschmann die CDU-Politikerin unter anderem davon überzeugen, die Schweiz wieder voll in das EU-Forschungsprogramm Horizon einzubinden. Das sei auch für die Zusammenarbeit in der Grenzregion von größer Bedeutung.
Die Schweizer waren vor gut einem Jahr überraschend aus einem geplanten Rahmenabkommen mit der EU ausgestiegen. Seither ist unklar, unter welchen Bedingungen die Eidgenossen künftig Zugang zum EU-Binnenmarkt erhalten. Das ist zum Beispiel bei der Einfuhr von Medizinprodukten aus der Schweiz ein Problem. Erst am Donnerstag hatte Kretschmann zusammen mit den Chefs der Grenzregionen einen Brief an die Regierung in Bern und die EU-Kommission geschrieben, um für ein stärkeres Miteinander und faire Regeln zu werben.
Der Regierungschef will von der Leyen zudem auf die Hängepartie bei der sogenannten Südquote beim Ausbau der Windenergie ansprechen. Die windärmeren und bergigen Bundesländer im Süden fühlen sich seit Jahren bei Ausschreibungen für Windkraftanlagen benachteiligt. Deshalb fordert unter anderem der Südwesten die Einführung einer Südquote, die den Bau neuer Windräder auch im Süden attraktiver machen soll. Allerdings hat die EU-Kommission Bedenken gegen eine solche Sonderregel, weil sie eine Verzerrung des Wettbewerbs fürchtet.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.