Krankenhäuser: Heike Werner wirft Opposition Populismus vor
n-tv
Die Geldsorgen am Jenaer Universitätsklinikum haben die Debatte um die Finanzmisere an den Thüringer Krankenhäusern neu entfacht. Jetzt meldet sich Gesundheitsministerin Werner zu Wort.
Erfurt (dpa/th) - In der Debatte um die Finanzlage an Thüringer Krankenhäusern hat Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) der Landtagsopposition von CDU und FDP Wahlkampfpopulismus vorgeworfen. Bisher hätten sich CDU und FDP dem Prozess zur Krankenhausplanung vollständig verweigert, sagte Werner. "Initiativen für höhere Investitionen habe ich nicht wahrgenommen." Einzig der Einsatz des CDU-Fraktionschefs Mario Voigt für ein Krankenhaus in seinem Wahlkreis steche hervor.
Rot-Rot-Grün habe bei der Gesundheitsversorgung eine ganze Reihe von Baustellen übernommen. Werner verwies unter anderem auf die seit 2012 bei 50 Millionen Euro eingefrorene Krankenhaus-Investitionsförderung. Inzwischen sei die Investitionsförderung schrittweise auf 75 Millionen Euro angehoben worden, was eine Erhöhung von 50 Prozent bedeute. Seit 2022 sei eine halbe Milliarde Euro an Strukturmitteln bewilligt worden, um die Thüringer Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen.
Die CDU erwiderte, dass die Landesregierung nicht einmal die Hälfte der notwendigen Investitionen in die Thüringer Krankenhäuser geleistet habe. Die Krankenkassen hätten einen Investitionsbedarf von jährlich mindestens 140 Millionen Euro errechnet. Damit fehlten den Thüringer Krankenhäusern seit 2020 in Summe mehr als 370 Millionen Euro.
