Kostenfaktor Kurort: Kommunen fordern Beteiligung des Landes
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Sachsens Kurorte fordern einen finanziellen Ausgleich für Mehrausgaben. Fraglich ist, woher das Geld genau kommen soll. Die Städte und Gemeinden sehen dafür zunächst das Land am Zug.
Sachsens Kurorte fordern einen finanziellen Ausgleich für Mehrausgaben. Fraglich ist, woher das Geld genau kommen soll. Die Städte und Gemeinden sehen dafür zunächst das Land am Zug.
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Städte und Gemeinden fordern eine Beteiligung des Landes an einem möglichen finanziellen Ausgleich für die Kurorte und Heilbäder im Freistaat. Das Land müsse sich in mindestens gleicher Höhe beteiligen und dafür eine gesetzliche Grundlage schaffen, sagte Ralf Leimkühler, stellvertretender Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages (SSG), der Deutschen Presse-Agentur. Das sei die Voraussetzung für einen solchen Finanzausgleich für Kurorte.
Derzeit befassten sich die Gremien des SSG mit der Idee. Ein Beschluss sei bisher nicht gefasst. Hintergrund sind Forderungen der 14 staatlich anerkannten Kurorte in Sachsen nach einem finanziellen Ausgleich wegen Mehrausgaben. Nach Erhebungen des sächsischen Heilbäderverbandes fehlen den 14 betroffenen Kommunen zusammen jährlich rund zehn Millionen Euro, die durch die geltenden Abgabenmodelle nicht gedeckt werden.
Sachsens Tourismusministerin Barbara Klepsch hatte sich zuletzt hinter die Forderung der Kurorte gestellt. "Wir wissen - und das ist auch mit einem Gutachten belegt - dass gerade die Kurorte aufgrund ihrer Aufgabe, die sie eben erfüllen, zusätzliche Belastungen in den jeweiligen Haushalten haben", sagte die CDU-Politikerin. Ziel sei es, eine finanzielle Entlastung dafür zu schaffen. Das sei in den bisherigen Doppelhaushalten des Freistaats nicht gelungen, so die CDU-Politikerin. "Aber es braucht einen Schulterschluss auch mit der kommunalen Familie", so Klepsch.
Seit rund zehn Jahren setze sich der Landestourismusverband für ein finanzielles Instrument zur Entlastung der Orte ein, sagte Direktorin Andrea Kis. Die Kurorte generierten rund 650 Millionen Bruttoumsatz: "Eine Wertschöpfung, die nicht direkt in die Orte fließt, aber eben Ausstrahlung in die gesamte Region hat".
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