Kommunen halten Bagatellsteuern für unverzichtbar
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Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Zweitwohnsitzsteuer - Kommunen können bestimmte "Bagatellsteuern" erheben. Reich werden sie damit zwar nicht, aber sie sind über jeden Euro im Gemeindesäckel froh.
Erfurt (dpa/th) – Viele Kommunen in Thüringen nehmen mit Hundesteuern oder Spielapparatesteuer vergleichsweise wenig Geld ein – verzichten aber wollen oder können sie auf diese Einnahmequelle trotzdem nicht. Sogenannte Bagatellsteuern machten zwar weniger als ein Prozent des städtischen Haushalts aus, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung Rudolstadt in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Dennoch sind dies wichtige Einnahmen der Stadt Rudolstadt, auf die nicht verzichtet werden kann." Nach Angaben des Sprechers hat Rudolstadt 2022 etwa 91.500 Euro aus der Hundesteuer und etwa 120.000 aus der Spielapparatesteuer eingenommen.
Ähnlich äußerten sich die Vertreter der kreisfreien Städte Jena und Erfurt. In Jena waren nach Angaben der Stadtverwaltung 2022 etwa 375 000 Euro durch die Hundesteuer und etwa 508.000 Euro durch die Erhebung der Vergnügungssteuer eingenommen worden. Insbesondere die Einnahmen aus der Hundesteuer waren mit Beginn der Corona-Pandemie 2020 deutlich angestiegen. Sie hatten 2019 noch bei etwa 287.000 Euro gelegen. Dies sei ein Zeichen dafür, dass sich viele Menschen während der Corona-Pandemie Hunde angeschafft haben. Zwischen 2015 und 2022 machten Bagatellsteuern in Jena insgesamt um die 0,5 Prozent aller kommunalen Steuererträge aus. In Erfurt stiegen die Einnahmen aus der Hundesteuer im gleichen Zeitraum von etwa 954.000 Euro auf etwa 1,14 Millionen Euro.
Bagatellsteuern sind Steuern, die zur Deckung der kommunalen Ausgaben nur einen geringen Beitrag leisten. Dazu gehören beispielsweise auch Zweitwohnsitzsteuer und Kurtaxe, beide werden nicht in allen Kommunen erhoben. In Erfurt hat die Zweitwohnsitzsteuer laut Stadtverwaltung im vergangenen Jahr rund 497.000 Euro eingebracht, 2015 waren es etwa 300.000 Euro. Die Einnahmen aus diesen und ähnlichen Steuern flössen vollständig in den städtischen Haushalt und dienten zur allgemeinen Deckung von kommunalen Ausgaben, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung. "Der Zweck der Erhebung von Steuern ist die Deckung des Haushaltes der Stadt Erfurt und die Finanzierung von kommunalen Aufgaben", sagte er.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.