Kommission sieht keinen Härtefall bei Chemnitzer Vietnamesen
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Die Sächsische Härtefallkommission hat sich erneut mit dem Aufenthalt des Chemnitzer Vietnamesen in Deutschland befasst. Sie entschied nach intensiver Beratung am Freitag, "dass kein Härtefall vorliegt", wie Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth am Samstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Es habe keine Mehrheit für ein Ersuchen an den Innenminister gegeben, dem Mann ein Bleiberecht zuzuerkennen. Über Details könne er wegen des Schweigegebots nicht sprechen.
Nach dem Zeitungsbericht droht dem Mann, der mit Unterbrechung seit über 35 Jahren in Deutschland ist, nun die Abschiebung. Darüber entscheide die Landesdirektion Sachsen, sagte Mackenroth. Sie und die Chemnitzer Ausländerbehörde seien für das weitere Verfahren zuständig und müssten prüfen, ob die Voraussetzungen für ein Bleiberecht vorliegen. Mackenroth kann sich vorstellen, dass es wie nach dem letzten Verfahren 2019 dort ein Gespräch gibt, "was zu tun ist". Es gebe jetzt auch ein Chancenaufenthaltsrecht.
"Ich bin sehr traurig", sagte Pham Phi Son der Zeitung. Er habe Angst, dass die Behörden kämen und ihn abschöben. Der Mann war 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR gekommen, aber zwischenzeitlich länger als ein halbes Jahr wieder in Vietnam gewesen. Damit hatte er Fristen in Deutschland verletzt. Sein Fall beschäftigte schon Gerichte und 2019 erstmals auch die Härtefallkommission. 2022 hatten sich Zehntausende in einer Online-Petition für den Verbleib der Familie ausgesprochen.
Einen neuen Antrag lehnte die Härtefallkommission ab, "es gab keine neuen Tatsachen", sagte Mackenroth. Das sei diesmal anders gewesen, der Mann hatte einen Arbeitsvertrag. Die neunköpfige Härtefallkommission muss mit Zwei-Drittelmehrheit feststellen, dass trotz Ausreisepflicht dringende humanitäre oder persönliche Gründe den weiteren Aufenthalt in Deutschland rechtfertigen. "Wir haben es uns nicht leicht gemacht!"
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.