Kiews Beitrittswunsch stürzt EU ins Dilemma
n-tv
Kiew verweist auf Umfragen unter EU-Bürgern, die einen Beitritt der Ukraine zu 70 Prozent befürworten. Dennoch sind viele Regierungen skeptisch, ob das Land die Voraussetzungen erfüllt. Auch Deutschland und Frankreich gehören zu den Bremsern. In wenigen Tagen fällt Brüssel die Entscheidung.
Mit ihrem erneuten Besuch in Kiew sendet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Signal: Brüssel nimmt die EU-Beitrittsbemühungen der Ukraine ernst. Eine Beurteilung der EU-Kommission zu der Frage, ob die Ukraine offizieller Beitrittskandidat werden kann, wird in Kürze erwartet. Doch die EU-Mitgliedstaaten sind in dieser Frage tief gespalten. Unter anderem Deutschland und Frankreich gelten als Skeptiker.
"Die Ukraine gehört zur europäischen Familie": Mit diesen Worten hatte von der Leyen bei ihrem vorangegangenen Kiew-Besuch am 8. April eine positive Haltung ihrer Behörde zum Beitrittsgesuch der Ukraine signalisiert. In den kommenden Tagen wird nun die offizielle Einschätzung der EU-Kommission zu den Beitrittsanträgen Kiews sowie Georgiens und Moldaus erwartet. Bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni dürften dann die EU-Staats- und Regierungschefs entscheiden, ob der Ukraine der Status als EU-Beitrittskandidat eingeräumt wird.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj appellierte am Freitag erneut an die EU-Mitgliedstaaten, seinem Land den Kandidatenstatus zu gewähren. Die Ukraine müsse "aus der Grauzone geholt" werden, forderte er in einer Videoansprache. Die EU habe die Gelegenheit zu beweisen, "dass die Worte zur Mitgliedschaft des ukrainischen Volkes in der europäischen Familie nicht in den Wind gesprochen waren".
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.