Kienscherf attestiert Scholz bei Haushalt Führungsstärke
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Der Fraktionschef der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Kienscherf, hat die Einigung der Spitzen der Berliner Ampel-Koalition über den Bundeshaushalt 2024 gelobt. "Es ist gut, dass der Bundeskanzler Führungsstärke bewiesen hat", erklärte er am Mittwoch. "Dass es angesichts der angespannten Haushaltslage Einsparungen geben muss, ist leider unumgänglich." Keine Bundesregierung nehme gerne Einsparungen in Milliardenhöhe vor, "insbesondere wenn sie sich in so hohem Maße dem gesellschaftlichen Fortschritt verschrieben hat wie diese Koalition", sagte er.
Nun bleibe abzuwarten, wie die Einsparungen konkret umgesetzt werden. "Klar muss aber sein: Sie dürfen zukunftsweisende Projekte in den Ländern und den sozialen Zusammenhalt nicht gefährden. Der Bund muss seine Hausaufgaben machen und zeitnah einen tragfähigen Haushalt präsentieren, der die nachhaltige Transformation der Wirtschaft und die soziale Ausgewogenheit der Maßnahmen zugleich im Blick behält", betonte Kienscherf.
Knapp vier Wochen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hatten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP in einer Nachtsitzung eine Einigung über den Bundeshaushalt 2024 erzielt. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch sagte, sollen klimaschädliche Subventionen abgeschafft, Ausgaben einzelner Ressorts reduziert und Bundeszuschüsse verringert werden, um ein 17 Milliarden Euro großes Loch im Etat für das kommende Jahr zu stopfen.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.