Karlsruhe gibt Ex-"Bild"-Chef Reichelt Recht
n-tv
Wie weit darf Kritik am Regierungshandeln gehen, wenn sie gemischt ist mit Falschbehauptungen? Ex-"Bild"-Chef Reichelt zieht wegen eines Tweets, in dem er schreibt, Deutschland zahle Geld an die Taliban, vor das Verfassungsgericht. Die Karlsruher Richter entscheiden zugunsten Reichelts.
Im Streit über Kritik an der Bundesregierung hat sich der ehemalige "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt mit einer Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht durchgesetzt. Reichelt hatte sich vor dem höchsten deutschen Gericht gegen eine einstweilige Verfügung des Kammergerichts Berlin gewendet, durch die ihm eine kritische Äußerung über die Bundesregierung untersagt wurde.
Die Entscheidung des Kammergerichts verletze Reichelt in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Sie verfehle den Sinn der angegriffenen Äußerung und deren Charakter als Meinungsäußerung. Der Staat habe grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Kritik sei auch dann geschützt, wenn sich in ihr Tatsachen und Meinungen vermengten, erklärte das Verfassungsgericht. Der Fall wird an das Kammergericht zurückverwiesen und muss dort neu verhandelt werden.
Reichelt hatte im August 2023 auf der Onlineplattform X geschrieben, Deutschland habe Entwicklungshilfe an die Taliban gezahlt. Er schrieb wörtlich: "Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!). Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung?!". Er verlinkte auf einen Artikel mit der Überschrift "Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan". Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellte einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung, dem hatte das Kammergericht stattgegeben.
Mit "Generation beziehungsunfähig" wird Michael Nast 2016 berühmt. Auch in seinem neuen Buch "Weil da irgendetwas fehlt" taucht der Autor wieder tief ins Seelenleben ein, sein eigenes und das seiner Leserinnen und Leser. Es geht um das Unwohlsein in den vorhandenen Verhältnissen, die Verlockungen des Konsums und echte Bedürfnisse.
Vor gut 24 Jahren verschwinden Susan Carter und ihre zehnjährige Tochter in West Virginia von der Bildfläche. Alle Ermittlungen laufen ins Leere, der Fall wird zum Cold Case. Kurz vor seinem Tod gesteht ein 82-jähriger Mann, die beiden ermordet zu haben - und schickt die Ermittler in den Hinterhof seines Hauses.
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Der Fotograf Olaf Heine ist ein Essayist unserer Zeit, dessen Werk von tiefgründiger Narration geprägt ist. Er selbst sagt über sich: "Ich bin kein Dokumentarfotograf, ich bin kein Journalist. Ich habe eher einen künstlerischen Ansatz, Dinge zu betrachten. Und ich arbeite auch wirklich aus rein subjektiver Motivation: Ich möchte mit meiner Fotografie die Welt erfassen. Aber ich möchte sie für mich - und andere - auch erklärbar machen." Dazu zählen nun auch seine Betrachtungen der Inselkette Hawaii, die der international renommierte Künstler in einer nie dagewesenen Vielfalt seit vielen Jahren fotografisch beschreibt. Heines Serie zeigt, wie Wetterextreme und Klimaveränderungen, die sich zuletzt 2023 während großflächiger Brände dramatisch zuspitzten, den Alltag der dort lebenden Menschen begleiten und in gesellschaftsrelevanten Themen resultieren. Er glaubt, dass, wenn wir demütig sind und Respekt vor der Natur haben, wir ganz viel zurückbekommen. "Wenn du sie aber zerstörst, dann gibt es keine Zukunft für uns." Mit ntv.de spricht er über Surfen können und Surfen wollen, Farbe, keine Farbe, das Klima, die Zerstörung, über Menschen und seine Liebe zu ihnen. Und natürlich über das Paradies, das Hawaii noch immer ist.