Jusos fordern, Russen-Vermögen an Kiew zu überweisen
n-tv
Infolge der russischen Aggressionen gegen die Ukraine hat die Europäische Union Vermögen von Oligarchen und russischen Banken eingefroren. Die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Jessica Rosenthal, fordert Brüssel auf, das Geld der Ukraine zu übergeben: "Russland soll für diese Taten bezahlen!"
Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal fordert die umgehende Auszahlung von eingefrorenen russischen Geldern an die Ukraine. "Nachdem die EU mehr als 300 Milliarden Euro russisches Vermögen eingefroren hat, muss dieses Geld jetzt schnell als Nothilfe an die Ukraine gehen. Egal ob für den Aufbau ziviler Infrastruktur oder den Kauf von Equipment - die Ukraine kann dieses Geld gut gebrauchen", sagte die Bundestagsabgeordnete, die auch dem SPD-Nachwuchs vorsitzt, zu ntv.de. "Egal ob Krankenhäuser oder Schulen, Putin lässt in seiner Zerstörungswut massiv zivile Infrastruktur in der Ukraine bombardieren. Wir sagen: Russland soll für diese Taten bezahlen!"
Rosenthal beklagte, dass Russland "auch im zweiten Jahr seines völkerrechtswidrigen Krieges keine Rücksicht auf Verluste" nehme. "Deshalb muss die EU umgehend klären, wie eine Auszahlung russischer Gelder an die Ukraine getätigt werden kann", sagte die 30-Jährige. Ähnlich hatte sich bereits Mitte Februar die sozialdemokratische Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, geäußert. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sprach sich Barley dafür aus, "eingefrorene russische Vermögenswerte als frühzeitige Reparationszahlungen an die Ukraine zu überführen".
Am 24. Februar 2022 hatte Russland auf Befehl von Staatspräsident Wladimir Putin die Ukraine von Norden, Osten und Süden aus angegriffen. Auch wenn die unmittelbaren Ziele der russischen Invasion verfehlt wurden und die russischen Streitkräfte zumindest im Norden und Nordosten der Ukraine zurückgeschlagen werden konnten, hält Russland etwa 20 Prozent des ukrainischen Staatsterritoriums besetzt. In den vergangenen zwölf Monaten wurden weite Teile der zivilen Infrastruktur des Landes, darunter ganze Großstädte wie Mariupol durch den russischen Angriffskrieg zerstört.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.