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Jung sieht erheblichen Finanzbedarf für Krankenhäuser
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische Sozialminister Magnus Jung (SPD) sieht in den kommenden Jahren einen erheblichen Finanzbedarf für die Modernisierung der Krankenhäuser im Land. "Wenn man das, was notwendig ist bis zum Jahr 2030, machen will, dann fehlen uns bis dahin 210 Millionen Euro im Landeshaushalt", sagte Jung am Mittwoch im Landtag des Saarlandes. Das Landesparlament setzte mit der Sozialdebatte die Diskussion über den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 fort.
"Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen", sagte Jung. Die Regierung verstärke den Krankenhausfonds um 50 Millionen Euro. Der Investitionsstau könne aber nur mit einer Krankenhausreform gelöst werden. Zudem müsse sichergestellt werden, dass 125 Millionen Euro aus dem 2020 beschlossenen Pandemie-Sondervermögen auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Schuldenbremse noch genutzt werden könnten.
Jung wies Kritik an der Höhe des Bürgergeldes und des Mindestlohns zurück. "Das Geld ist auch notwendig", sagte er. Die Behauptung, Arbeit lohne sich nicht mehr, sei falsch.
Der Abgeordnete Hermann-Josef Scharf (CDU) sprach von einem zwischen Arm und Reich gespaltenen Land. Es gebe ein "zunehmendes Problem der Zunahme von Armut" vor allem im ländlichen Raum. "Auch in unseren kleinen Dörfern gibt es sehr viele arme Menschen. Und die dürfen wir nicht im Stich lassen", sagte er. Scharf zeigte sich auch besorgt über die ärztliche Versorgung auf dem Land. "Die ärztliche und fachärztliche Versorgung in den ländlichen Strukturen wird immer schwieriger." Viele Ärzte seien älter als 70 Jahre, arbeiteten aber dennoch weiter, weil sie ihre Patienten nicht im Stich lassen wollten.
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München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
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Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
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Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
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Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
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Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.