Jung sieht erheblichen Finanzbedarf für Krankenhäuser
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische Sozialminister Magnus Jung (SPD) sieht in den kommenden Jahren einen erheblichen Finanzbedarf für die Modernisierung der Krankenhäuser im Land. "Wenn man das, was notwendig ist bis zum Jahr 2030, machen will, dann fehlen uns bis dahin 210 Millionen Euro im Landeshaushalt", sagte Jung am Mittwoch im Landtag des Saarlandes. Das Landesparlament setzte mit der Sozialdebatte die Diskussion über den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 fort.
"Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen", sagte Jung. Die Regierung verstärke den Krankenhausfonds um 50 Millionen Euro. Der Investitionsstau könne aber nur mit einer Krankenhausreform gelöst werden. Zudem müsse sichergestellt werden, dass 125 Millionen Euro aus dem 2020 beschlossenen Pandemie-Sondervermögen auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Schuldenbremse noch genutzt werden könnten.
Jung wies Kritik an der Höhe des Bürgergeldes und des Mindestlohns zurück. "Das Geld ist auch notwendig", sagte er. Die Behauptung, Arbeit lohne sich nicht mehr, sei falsch.
Der Abgeordnete Hermann-Josef Scharf (CDU) sprach von einem zwischen Arm und Reich gespaltenen Land. Es gebe ein "zunehmendes Problem der Zunahme von Armut" vor allem im ländlichen Raum. "Auch in unseren kleinen Dörfern gibt es sehr viele arme Menschen. Und die dürfen wir nicht im Stich lassen", sagte er. Scharf zeigte sich auch besorgt über die ärztliche Versorgung auf dem Land. "Die ärztliche und fachärztliche Versorgung in den ländlichen Strukturen wird immer schwieriger." Viele Ärzte seien älter als 70 Jahre, arbeiteten aber dennoch weiter, weil sie ihre Patienten nicht im Stich lassen wollten.
