Jeder Bürger soll am Warntag erreicht werden
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Mainz (dpa/lrs) - Bei dem bundesweiten Warntag an diesem Donnerstag steht die Erprobung eines sogenannten Warn-Mixes über verschiedene Kanäle im Fokus. "Gesamtziel solcher Aktionen muss es sein, dass jeder Bürger und jede Bürgerin mindestens über ein Warnmittel erreicht und dadurch gewarnt wird", teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag in Mainz mit. Bei der Probewarnung, die am 8. Dezember um 11.00 Uhr ausgelöst wird, soll überprüft werden, wie gut die technische Infrastruktur funktioniert. Die Entwarnung ist für 11.45 Uhr vorgesehen.
Die Warnmitteilung kommt über Radio und Fernsehen sowie über Warn-Apps wie Nina. Zusätzlich werden Sirenen, Lautsprecherwagen und erstmals auch das Cell-Broadcast-Verfahren genutzt. Dabei geht eine Benachrichtigung an jedes Handy, das zu diesem Zeitpunkt Empfang hat.
"Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, zunehmend auftretende Extremwetterereignisse wie die Flut, die wir im Ahrtal erleben mussten, oder auch Waldbrände wie im vergangenen Sommer zeigen deutlich, dass wir uns auch in Deutschland verstärkt mit Katastrophenszenarien befassen müssen", sagte Ebling.
Ein flächendeckendes Netz aus Warnmitteln und Sirenen, das sowohl im Zivilschutzfall durch den Bund als auch im Katastrophenfall durch Kommunen genutzt werden kann, sei daher zentral. Für ihn stehe außer Frage, dass es bundesweit einen weiteren Ausbau der Warnmittel brauche, sagte Ebling. Er wird am Donnerstag zum Warntag das Ahrtal besuchen, wo rund 85 neue Sirenen in Betrieb genommen werden.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.