Jarasch sieht Zeit für große Zukunftsfragen
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sieht für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Zeit für große Zukunftsfragen gekommen. "Jetzt ist Zeit für Grün", sagte die Politikerin am Montag während der Vorstellung der Kampagne ihrer Partei zur Wahlwiederholung am 12. Februar nach Parteiangaben.
Die vergangenen Monate seien für viele Menschen in Berlin eine Herausforderung mit tiefgreifenden Sorgen gewesen. "Gleichzeitig gibt es die Hoffnung, dass die Politik endlich aus den Krisen lernt", sagte Jarasch. Sie wolle diese Krisenzeit dauerhaft überwinden und "massiv in ökosoziale Maßnahmen investieren". Damit solle die Stadt krisenresilient werden.
"Wir glauben, dass es jetzt die Zeit ist, um endlich die großen Zukunftsfragen anzupacken", so Jarasch. "Jetzt entscheidet sich, ob wir jetzt aus den vielen Krisen lernen und Berlin noch rechtzeitig fit für die Zukunft machen." Es sei Zeit für entschlossenen Klimaschutz, einen gemeinwohlorientierten Wohnungsmarkt und "für eine Verwaltung, die eine moderne Metropole verdient hat". Es sei Zeit für erneuerbare Energie, klimaneutrale Mobilität und konsequenten Umweltschutz in der ganzen Stadt. "Ich bin bereit die Verantwortung für diese Stadt zu tragen", twitterte die Spitzenkandidatin dazu.
Erfurt (dpa/th) - Der CDU-Kandidat Johann Waschnewski hat die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Holzland-Kreis für sich entschieden. Er kam nach Auszählung aller Stimmbezirke auf 60,6 Prozent und landete vor Christian Bratfisch von der AfD mit 39,4 Prozent. Das geht aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervor.
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig hat das Abschneiden ihrer Partei bei der Europawahl als enttäuschend bezeichnet. Sie sieht die Gründe dafür im Agieren der Bundesregierung. "Das Wahlergebnis ist ein Signal an die Ampel in Berlin. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Aufgaben gemeinsam angepackt werden", betonte Schwesig.
Markt Schwaben (dpa/lby) - Die Bürgerinnen und Bürger in Markt Schwaben im Landkreis Ebersberg haben am Sonntag außerplanmäßig eine neue Rathauschefin gewählt. Die Interims-Bürgermeisterin Walentina Dahms erhielt laut vorläufigem Wahlergebnis 62,3 Prozent der Stimmen, wie die Gemeinde am Sonntagabend auf ihrer Internetseite mitteilte. Dahms war für CSU und Freie Wähler angetreten.
Magdeburg (dpa/sa) - Für CDU-Landeschef Sven Schulze ist das Zwischenergebnis bei der Europawahl ein Zeichen der Wähler an die Bundesregierung. Die CDU habe ihr Ergebnis in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 2019 fast gehalten, sagte Schulze der dpa am Sonntagabend. Deshalb müssten sich vor allem die anderen Parteien hinterfragen, "was sie da alles falsch machen", so Schulze. "Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden, sie wollten ein Zeichen setzen. Das ist eine Abwahl des Bundeskanzlers."