Irrtümlich Geld für Sachsenwald – Fehler in Geodatenbank
n-tv
Der Forstgutsbezirk Sachsenwald der Familie von Bismarck hat eine größere Summe aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten, obwohl ihm das Geld nicht zusteht. Muss die Summe zurückgezahlt werden?
Kiel (dpa/lno) - Nachdem der Forstgutsbetrieb Sachsenwald über mehrere Jahre hinweg irrtümlich Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten hat, hat der Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg einen Fehler in der Geodatenbank zugegeben. Da dort die Straßen irrtümlich als Gemeindezahlen ausgegeben worden seien, wäre selbst im Fall einer Prüfung die Zahlung an das gemeindefreie Gebiet nicht aufgefallen, sagte Christoph Mager (CDU) im Finanzausschuss.
Insgesamt erhielt der Forstgutsbetrieb laut Innenministerium in den Jahren 2021 bis 2023 rund 130.000 Euro, die dem gemeindefreien Gebiet nicht zustanden. Das Ministerium bekam davon erst 2024 Kenntnis - bereits ausgezahlte 31.600 Euro für 2024 konnten so zurückgefordert werden.
Begründet wurde der Irrtum mit zugelieferten Straßendaten, die gesammelt wurden, um den Erhalt des Straßennetzes aus dem kommunalen Finanzausgleich zu finanzieren. Bei den Daten wurden auch zehn Gemeindestraßenkilometer für den Forstgutsbetrieb Sachsenwald ausgewiesen.
