Iran droht Starlink-Nutzern mit Peitschenhieben

Während des zwölftägigen Kriegs mit Israel hat der Iran seiner Bevölkerung das Internet abgedreht. Dank dem Satelliten-Internetdienst Starlink können Menschen trotzdem im Netz surfen. Doch darauf droht in Zukunft nicht nur eine Geldstrafe.

Die Nutzung des amerikanischen Satelliten-Internetdienstes Starlink ist Menschen im Iran künftig verboten. Das hat das Parlament in Teheran beschlossen, wie die iranische Nachrichtenagentur Isna berichtete. Verstöße können mit Geldstrafe, Peitschenhieben und bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden.

Wie stark Starlink, das dem Tech-Milliardär Elon Musk gehört, im Iran genutzt wird, ist nicht bekannt. Die Kosten dürften aber das Budget eines durchschnittlichen Haushalts in dem Land übersteigen. Starlink ist eine der wenigen Alternative, auf die Iranerinnen und Iraner zurückgreifen können, wenn die Führung das Internet abstellt - wie jüngst geschehen während des Krieges mit Israel. Das System stellt schnelle Internetverbindungen direkt über eigene Satelliten her. Es wird von Musks Raumfahrtfirma SpaceX aufgebaut.

Das Parlament stimmte zudem für eine Verschärfung der Strafen wegen mutmaßlicher Spionage. Auch "operative Kooperation" solle künftig mit der Todesstrafe geahndet werden. Was damit genau gemeint ist, wurde aus der Mitteilung nicht deutlich. Beobachter gehen aber davon aus, dass diese Regelungen als weiteres Mittel der Einschüchterung von Kritikern dient. Beide Entscheidungen müssen noch vom Wächterrat gebilligt werden. Die Zustimmung ist in den Fällen eher Formsache.