Innenminister Schuster sieht Versäumnisse beim Zivilschutz

Sachsens Innenminister hat immer wieder einen besseren Zivilschutz angemahnt. Dass dieses Thema erst jetzt bei der aktuellen Bundesregierung eine Rolle spielt, verwundert ihn.

Berlin/Dresden (dpa/sn) - Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat der aktuellen Bundesregierung Versäumnisse beim Zivilschutz vorgeworfen. Sie habe "entgegen den vielfältigen und wiederkehrenden Mahnungen der Länder den Zivilschutz insgesamt sträflich vernachlässigt, und das gilt auch für den Selbstschutz der erwachsenen Bevölkerung", sagte Schuster auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. 

Damit reagierte er auf Äußerungen aus dem Bundesinnenministerium, das eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Naturkatastrophen und sogenannte hybride Bedrohungen für sinnvoll erachtet. Mit Naturkatastrophen, Bränden, Stromausfällen, Cyberattacken und hybriden Bedrohungen gebe es eine "vielfältige Gefahrenlage", sagte der Sprecher des Ministeriums, Maximilian Kall, in Berlin. Daher brauche es dafür "ein höheres gesellschaftliches Bewusstsein".

Zuvor hatte ein Sprecher des Ministeriums dem "Handelsblatt" gesagt: "Angesichts der Entwicklung der sicherheitspolitischen Lage in jüngerer Zeit sollte ein stärkerer Fokus auf den Zivilschutz gesetzt werden, auch schon in der Schulbildung." Bereits Schüler auf den Ernstfall vorzubereiten, war auch auf Kritik gestoßen. "So sehr ich um den erfolgreichen Ansatz der frühen pädagogischen Behandlung dieses Themas weiß, so sehr wundere ich mich über die Prioritätensetzung", erklärte Schuster.