Illegale Zigaretten-Produktion aufgeflogen
n-tv
Cottbus (dpa/bb) - Zollfahnder haben eine illegale Zigaretten-Produktion in einer großen Halle in Cottbus gestoppt. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Steuerschaden in Höhe von mehr als 2,5 Millionen Euro aus, wie das Zollfahndungsamt am Mittwoch mitteilte. Der mutmaßliche Haupttäter sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. In seiner Halle in einem Gewerbegebiet in Cottbus wurde eine Fertigungsstrecke für Zigaretten entdeckt. Die Maschine lief noch, als die Beamten anrückten, wie ein Sprecher des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg sagte.
Der Haupttäter soll noch drei Komplizen haben - auch gegen sie werde ermittelt, hieß es. Mehr als 100 Beamtinnen und Beamten waren am Montag im Einsatz, auch das Technische Hilfswerk Cottbus und die Polizei unterstützten die Zollfahnder. Bei den Durchsuchungen konnten 5,9 Millionen illegal hergestellte Zigaretten sichergestellt werden. In Garagen seien auch fast 20 Tonnen nicht angemeldeter Feintabak gelagert gewesen, sagte der Sprecher.
Ausgangspunkt der Ermittlung war laut Behörde ein angemeldetes Steuerlager - also ein Ort, an dem verbrauchsteuerpflichtige Waren unversteuert verwendet und gelagert werden dürfen. Der Betrieb eines Tabaksteuerlagers wie in Cottbus sei rechtmäßig, solange der Betreiber das Hauptzollamt über die Produktion sowie die An- und Entnahme von Zigaretten und Tabak unterrichte, hieß es. Im Cottbuser Fall waren bei einer Betriebsprüfung im Jahr 2021 aber erste Unregelmäßigkeiten aufgefallen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.