Haushaltssperre für Landkreis Vorpommern-Greifswald
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Greifswald (dpa/mv) - Wegen massiv gestiegener Ausgaben hat Landrat Michael Sack (CDU) für seinen Landkreis Vorpommern-Greifswald am Dienstag die Reißleine gezogen und eine sogenannte Haushaltssperre verhängt. Damit dürfen nur noch Auszahlungen geleistet werden, zu denen der Kreis rechtlich verpflichtet ist. "Die Haushaltssperre ist die letzte Chance, eine Erhöhung der Kreisumlage für dieses Jahr noch abzuwenden", erklärte Sack in einer am Abend verbreiteten Mitteilung.Noch sei der Haushalt steuerbar. Darum greife er auf dieses Instrument zurück.
Als Gründe für die angespannte finanzielle Situation führte Sack unter anderem die gestiegenen Ausgaben infolge des Ukraine-Krieges, die Inflation und höhere Personalkosten nach dem jüngsten Tarifabschluss an. Erhebliche Kostensteigerungen habe es vor allem in den Bereichen Grundsicherung, Hilfe zur Pflege und Jugendhilfe gegeben, hieß es in der Mitteilung. Allein bei der Jugendhilfe seien die Ausgaben entgegen der Planung für dieses Jahr um 12 Millionen Euro gestiegen.
Kommunen und Kreise in Mecklenburg-Vorpommern hatten dank guter Steuereinnahmen und gestiegener Zuweisungen durch das Land in den zurückliegenden Jahren ihre Finanzlage deutlich verbessern können. Nach Angaben des Innenministeriums wurden die Haushaltsdefizite insgesamt drastisch reduziert. Aktuell stünden die Landeshauptstadt Schwerin noch mit rund 107 Millionen Euro und der Landkreis Vorpommern-Greifswald mit rund 63 Millionen Euro in der Kreide.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.