Haseloff: Doppelhaushalt auf einem "planmäßigen Weg"
n-tv
Die Landesregierung arbeitet intensiv an der Erstellung des Doppelhaushalts 2025/2026. Ministerpräsident Haseloff versichert, dass alles planmäßig verläuft.
Magdeburg (dpa/sa) - Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2025/2026 ist die Landesregierung nach Auffassung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) auf einem "sehr guten und planmäßigen Weg". "Es ist alles in ruhigem Fahrwasser", sagte Haseloff. "Die Deutschland-Koalition funktioniert."
Um auf einen ausgeglichenen Etat zu kommen, hatten viele in der schwarz-rot-gelben Koalition in zähes Ringen erwartet. Wie weit die aktuellen Anmeldezahlen die verfügbaren Mittel übersteigen, wollte der Regierungssprecher kürzlich auf Nachfrage nicht preisgeben. In der schwarz-rot-gelben Koalition wird hart gerungen, um zu einem ausgeglichenen Entwurf zu kommen. Konkrete Zahlen wollte auch das Finanzministerium zuletzt nicht nennen.
Im Juni hatten die Anmeldungen mehr als drei Milliarden Euro über den verfügbaren Mitteln für die beiden Jahre 2025 und 2026 gelegen. Mit den finanzierten Projekten können die Koalitionspartner vor der Wahl noch einmal ihre Schwerpunkte deutlich machen. Zuletzt hatte das Land mit einem Volumen von etwa 14 Milliarden Euro pro Jahr geplant.
