Habeck verteidigt LNG-Terminal in Wilhelmshaven
n-tv
Die erste deutsche Flüssiggasanlage in Wilhelmshaven steht kurz vor der Eröffnung. Während Bundeswirtschaftsminister Habeck von einem "Meilenstein" in der Energiekrise spricht, fürchten Umweltschützer Überkapazitäten beim Gas. Den Vorwurf der Gefährdung von Klimazielen nennt Habeck schlicht "falsch".
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht die Eröffnung des ersten deutschen Flüssiggasterminals an diesem Samstag in Wilhelmshaven als Meilenstein zur Überwindung der Energiekrise. "Dass das neue Importterminal in Wilhelmshaven startet, ist ein ganz entscheidender Schritt für die Versorgungssicherheit in Deutschland", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Jetzt folgen schon rasch weitere Terminals in Brunsbüttel und Lubmin, ebenfalls noch für diesen Winter."
Das Flüssiggasterminal wird am Samstagvormittag im Beisein von Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner eröffnet. Über das Terminal sollen jährlich rund sechs Prozent des deutschen Gasbedarfs ins Netz eingespeist werden. Habeck rief aber weiter zu Sparsamkeit beim Gasverbrauch auf. Deutschland sei "insgesamt gut vorankommen. Aber natürlich sind wir noch nicht durch", sagte er. "Es bleibt wichtig, sorgsam mit dem knappen Gut Gas umzugehen, auch wenn es kalt ist."
Den Vorwurf von Klimaschützern, Deutschland schaffe Überkapazitäten beim Gas und verbaue sich den Weg zu den Klimazielen, wies der Wirtschaftsminister zurück. "Mit den jetzt fest eingeplanten schwimmenden Terminals nähern wir uns im nächsten Winter 23/24 den bisherigen russischen Gasmengen an, erreichen diese aber noch nicht", sagte er. "Das ist keine Überkapazität, sondern nötig, erst recht, wenn man unsere europäischen Nachbarn mitdenkt. Und das müssen wir." Außerdem werde bei der Leitungsinfrastruktur der Umstieg auf Wasserstoff mitgeplant, betonte Habeck. Insofern sei der Vorwurf "falsch".
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.