Habeck fordert Umdenken in Raffinerie Schwedt
n-tv
Seit dem geplanten Embargo russischen Öls sucht die Politik nach Alternativen für deutsche Raffinerien. Im brandenburgischen Schwedt sollen neue Produktionszweige angestrebt werden, fordert Wirtschaftsminister Habeck. Die Landesregierung und der Ostbeauftragte glauben, die Politik unterschätze die Auswirkungen.
Die PCK-Raffinerie in Schwedt braucht aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck neue Produktionszweige neben der Veredelung von Erdöl. Derzeit werde diskutiert, welche bioökonomischen oder chemischen Verfahren dort angesiedelt werden könnten, sagte der Grünen-Politiker. Die brandenburgische Landesregierung pocht auf schriftliche Garantien für den Standort.
Wie es dort genau weiter gehen soll, ist nach wie vor unklar. Habeck sagte beim ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow, Ziel sei, "Schwedt zu Leuna" zu machen. Gemeint ist die mitteldeutsche Raffinerie in Sachsen-Anhalt, die wie PCK in Schwedt russisches Öl aus der "Druschba"-Pipeline bezieht. Die Bundesregierung will im Rahmen des EU-Embargos gegen Russland auf Öl-Importe über diese Pipeline verzichten. Vor allem für Schwedt werden noch Alternativen gesucht.
In Leuna seien bereits vor einigen Wochen etwa 80 Prozent der Öllieferungen aus Norwegen gekommen, sagte Habeck. Der Standort in Sachsen-Anhalt habe sich rechtzeitig aus der Abhängigkeit von russischem Öl befreit. Für Schwedt müsse es in dieselbe Richtung gehen. Dafür sei eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt. Für neue Produktionszweige gebe es Unterstützung vom Bund. Habeck unterstrich, dass künftig insgesamt weniger Raffineriekapazität in Deutschland benötigt werde.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.