Grüne und SPD offen für neuen Stabilitätspakt mit der CDU
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Erfurt (dpa/th) – Vertreter von Grünen und SPD haben sich offen für die Idee gezeigt, mit der CDU eine neue Vereinbarung zu einer parlamentarischen Zusammenarbeit einzugehen. "Von mir aus gerne, sofort einen neuen Stabilitätspakt", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey am Mittwoch in Erfurt. Auf diese Weise sei es unter anderem möglich, bestimmte Themenfelder festzulegen, auf denen Thüringen in den verbleibenden etwa zwei Jahren bis zur nächsten Landtagswahl vorangebracht werden könne. Außerdem könne man so vielleicht sicherstellen, dass "dieses ständige Reingegrätsche" der CDU in der Landespolitik aufhöre.
Die Grüne-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich äußerte sich mit Blick auf einen neuen Stabilitätspakt ähnlich. "Ich wäre da durchaus offen", sagte sie.
Rot-Rot-Grün hat im Landtag keine eigene Mehrheit und braucht daher für die Verabschiedung von Gesetzen Stimmen aus der Opposition. Am Beginn der laufenden Legislaturperiode hatten Linke, SPD, Grüne und die CDU über einen sogenannten Stabilitätsmechanismus ihre Zusammenarbeit miteinander geregelt. Diese Vereinbarung ist aber ausgelaufen.
Ingolstadt (dpa/lby) - Dauerregen und Hochwasser haben für zahlreiche Einsätze für die Polizei in Bayern gesorgt. Wie Sprecher der zuständigen Polizeipräsidien am Samstagmorgen mitteilten, konzentrierten sich die Einsätze vor allem in Schwaben und im nördlichen Oberbayern. Bei Autounfällen infolge des Regens wurden auf der Autobahn 9 am Freitag nach Polizeiangaben mehrere Menschen verletzt.
Stuttgart (dpa/lsw) - Ein 19-Jähriger ist in Stuttgart mit seinem Wagen gegen eine Tunnelwand gefahren und dann mit einem entgegenkommenden Auto zusammengestoßen. Der Mann hatte am Freitagabend im Heslacher Tunnel die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, teilte die Polizei am Samstag mit. Durch den Aufprall geriet der Wagen auf die Gegenfahrbahn, wo es mit dem Fahrzeug eines 70-Jährigen zusammenstieß. Es sei niemand verletzt worden. An beiden Autos entstand laut Polizei ein Totalschaden.
Bad Grönenbach (dpa/lby) - Wegen der sich zuspitzenden Hochwasserlage sind im schwäbischen Landkreis Unterallgäu rund 150 Menschen aufgerufen, freiwillig ihre Häuser zu verlassen. Allein in der Ortschaft Babenhausen seien rund 100 Menschen betroffen, sagte eine Sprecherin des Landratsamtes am Samstag. Weitere 50 Anwohner sollen im Ortsteil Zell in Bad Grönenbach sowie in Dirlewang ihrer Häuser verlassen. Die Menschen sollten teils mit Booten geholt werden.