Grüne und FDP wollen mehr Waffen in Europa produzieren
n-tv
Politiker von FDP und Grünen sind besorgt. Angesichts "der brutalen Realität und der steigenden Bedrohung" sei es nötig, die Waffenproduktion in Europa hochzufahren. Für die Sicherheit Europas sehen sie dies als die erste Priorität.
Grüne und FDP haben den Aufruf von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, mehr Waffen in Europa zu herzustellen, begrüßt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, sagte dem "Tagesspiegel": "Es ist dringend nötig, in Europa auf die Tube zu drücken. Egal, wie die Wahlen in den USA ausgehen. Wir müssen für unsere Sicherheit sorgen können. Das fängt bei der industriellen Basis an. Stoltenberg hat Recht."
Auch die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Agnieszka Brugger, stimmte Stoltenberg zu. "Die Erkenntnis ist bitter, aber angesichts der brutalen Realität und der steigenden Bedrohung leider notwendig", sagte sie. Es gehe um "eine bessere Ausstattung der eigenen Kräfte zum Schutz und auch darum, die Durchhaltefähigkeit und Verteidigung der Ukraine zu sichern". Sie mahnte, es brauche mehr europäische Koordination.
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber sagte, die Abschreckung gegen die Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei "nur glaubwürdig, wenn wir Waffen und Munition schnell produzieren können". Er fügte hinzu: "Das Hochfahren der Rüstungsindustrie ist für unsere Sicherheit damit die erste Priorität dieses Jahres."
