Grüne geben Söder Mitschuld an Rechtsruck

Bei den Landtagswahlen in Bayern verbucht die AfD mit 4,4 Punkten den stärksten Zuwachs. Die Grünen machen Ministerpräsident Söder für dieses Ergebnis mitverantwortlich. Sie hoffe, dass dieser Weckruf endlich gehört wird, so Spitzenkandidatin Schulze.

Die bayerischen Grünen machen nach der Landtagswahl Ministerpräsident Markus Söder für den erfolgten Rechtsruck mitverantwortlich. "Wer das Lied der Rechtspopulisten singt, macht deren Chor nur lauter und stärker", sagte Spitzenkandidatin Katharina Schulze in München. Das Wahlergebnis zeige, dass genau das passiert sei. "Markus Söder hat dem Rechtsruck den Weg geebnet in Bayern und trägt dafür auch die Verantwortung", sagte Co-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann. Söder sprach mit Blick auf das Ergebnis von Licht und Schatten für seine Partei.

Im Wahlkampf sei Söder "der größte Kulturkämpfer" gewesen, sagte Schulze weiter. "Er hat ständig über Zwangs-Veganismus und Zwangs-Gendern gesprochen. Niemand anderes wollte darüber sprechen, aber er hat es getan." Die Quittung dafür habe er am Wahlabend bekommen.

Einen Grund für das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien in Bayern wie auch in Hessen sieht Schulze auch in dem Streit in der Bundesregierung. Man sehe deutlich, "dass der Streit in der Ampel-Regierung niemandem nutzt". Sie wünsche sich, "dass wieder zu einer Sachpolitik zurückgekehrt wird". In den vergangenen Wochen und Monaten sei aus Berlin hauptsächlich Streit vernommen worden - "Das muss besser werden".