Giffey: Einbürgerung muss einfacher und schneller gehen
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat sich für eine einfachere und schnellere Einbürgerung von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Berlin ausgesprochen. "Es ist wichtig, dass wir hier nach vorne gehen, und das hat sich diese Koalition auch vorgenommen", sagte Giffey am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Das vom rot-grün-roten Senat geplante Landeseinbürgerungszentrum solle helfen, Verfahren zu beschleunigen und transparenter zu machen. Giffey kündigte an, es werde am 1. Januar 2024 starten.
Zurzeit liege die Zahl der Einbürgerungen bei 8000 pro Jahr. "Unser Ziel ist, dass wir auf 20.000 kommen", so die SPD-Politikerin. "Dafür braucht es die Voraussetzung. Und das werden wir auch machen." Giffey wies Kritik zurück, der Senat lasse sich bei dem Thema zu viel Zeit. "Wir arbeiten seit elf Monaten an der Einrichtung eines Landeseinbürgerungszentrum", sagte sie. Das erfordere aber gute Vorbereitung und Zeit. "Die muss man sich nehmen, das ist professionelle Arbeit."
Giffey räumte ein, dass bei der Einbürgerung in Berlin noch manches im Argen liegt: In den Bezirken werde damit sehr unterschiedlich umgegangen. Eine Folge ist, dass der Einbürgerungsprozess in einigen Bezirken deutlich länger dauert als in anderen. "Es läuft nicht so, wie es laufen muss", sagte Giffey. "Wir müssen hier etwas ändern." Eine berlinweit zentrale Anlaufstelle für die Einbürgerung soll zur Lösung solcher Probleme beitragen.
Die Bedeutung von schnelleren Einbürgerungen für die betroffenen Menschen ist aus Giffeys Sicht klar: Die SPD-Politikerin verwies auf ihre Erfahrung als frühere Bezirksbürgermeisterin in Neukölln. Damals habe sie die Einbürgerung von 3000 Menschen erlebt, für die das ein ganz bedeutender Schritt in ihrem Leben gewesen sei. Für manche sei das ein Höhepunkt wichtiger als die Hochzeit.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.