Giffey: Einbürgerung muss einfacher und schneller gehen

Berlin (dpa/bb) - Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat sich für eine einfachere und schnellere Einbürgerung von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Berlin ausgesprochen. "Es ist wichtig, dass wir hier nach vorne gehen, und das hat sich diese Koalition auch vorgenommen", sagte Giffey am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Das vom rot-grün-roten Senat geplante Landeseinbürgerungszentrum solle helfen, Verfahren zu beschleunigen und transparenter zu machen. Giffey kündigte an, es werde am 1. Januar 2024 starten.

Zurzeit liege die Zahl der Einbürgerungen bei 8000 pro Jahr. "Unser Ziel ist, dass wir auf 20.000 kommen", so die SPD-Politikerin. "Dafür braucht es die Voraussetzung. Und das werden wir auch machen." Giffey wies Kritik zurück, der Senat lasse sich bei dem Thema zu viel Zeit. "Wir arbeiten seit elf Monaten an der Einrichtung eines Landeseinbürgerungszentrum", sagte sie. Das erfordere aber gute Vorbereitung und Zeit. "Die muss man sich nehmen, das ist professionelle Arbeit."

Giffey räumte ein, dass bei der Einbürgerung in Berlin noch manches im Argen liegt: In den Bezirken werde damit sehr unterschiedlich umgegangen. Eine Folge ist, dass der Einbürgerungsprozess in einigen Bezirken deutlich länger dauert als in anderen. "Es läuft nicht so, wie es laufen muss", sagte Giffey. "Wir müssen hier etwas ändern." Eine berlinweit zentrale Anlaufstelle für die Einbürgerung soll zur Lösung solcher Probleme beitragen.

Die Bedeutung von schnelleren Einbürgerungen für die betroffenen Menschen ist aus Giffeys Sicht klar: Die SPD-Politikerin verwies auf ihre Erfahrung als frühere Bezirksbürgermeisterin in Neukölln. Damals habe sie die Einbürgerung von 3000 Menschen erlebt, für die das ein ganz bedeutender Schritt in ihrem Leben gewesen sei. Für manche sei das ein Höhepunkt wichtiger als die Hochzeit.