Gericht bestätigt 2G-Regel für den Einzelhandel in Sachsen
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Bautzen (dpa/sn) - Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat die 2G-Regelung im Einzelhandel bestätigt. Die Pflicht von Einzelhändlern, die Nachweise Geimpfter und Genesener zu kontrollieren, sei verhältnismäßig, teilte das Gericht in Bautzen am Donnerstag mit. Geklagt hatte ein Textileinzelhandelsunternehmen mit mehreren Filialen in Sachsen, das die Nachweise nicht kontrollieren wollte. (Az.: 3 B 454/21)
Die Kontrollpflicht sei zwar ein Eingriff in die Berufsfreiheit, dieser sei jedoch gerechtfertigt, argumentierte das Gericht. Man könne nicht davon ausgehen, dass sich ohne Kontrolle alle Kundinnen und Kunden an die Regelung hielten. 2G im Einzelhandel verfolge zudem einen legitimen Zweck, da es der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems diene. Zwar könne man davon ausgehen, dass Hygienemaßnahmen das Risiko einer Virusübertragung im Einzelhandel deutlich verringerten. Sie könnten das Risiko aber nicht wie eine Kontaktvermeidung ausschließen.
Im Dezember hatte das Oberverwaltungsgericht bereits die 2G-Regel für die Gastronomie gestützt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte 2G im Einzelhandel im Dezember dagegen gekippt.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.