G7 plant Geldentzug bei Technologie-Missbrauch
n-tv
Bei großen ausländischen Investitionen in sensible Bereiche dürfen einige Staaten bereits ein Veto einlegen. Ähnliches plant die G7 in Zukunft auch für den Verkauf ihrer Spitzentechnologien: Missbrauch und militärischer Einsatz sollen kostspielig werden.
Die G7-Staaten wollen einen neuen Kontrollmechanismus einführen, um zu verhindern, dass ihre sensiblen Technologien für militärische Zwecke verwendet werden. Ihre Spitzentechnologie darf demnach in Zukunft nicht genutzt werden, "um militärische Fähigkeiten zu steigern, die den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit gefährden", heißt es in der Abschlusserklärung des Gipfels im japanischen Hiroshima. Wo nötig, wollen die G7-Staaten "weitere Maßnahmen ergreifen".
Als Möglichkeit wird in der Erklärung unter anderem genannt, dass die G7-Nationen ihre Auslandsinvestitionen in betroffene Länder zurückfahren oder die Ausfuhr heikler Waren beschränken könnten. Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, erklärte in Japan, dass die USA seit Längerem daran arbeiten, die rechtliche Grundlage für eine Vorabprüfung von Auslandsinvestitionen zu legen. Mit Blick auf die G7-Erklärung machte er deutlich, dass jedes Land dann für sich selbst entscheiden müsse, wie es diese Frage angehe.
Es geht bei den Überlegungen grob darum, dafür zu sorgen, dass eine ausländische Nation nicht im großen Stil in Industriebereiche rivalisierender Staaten investieren kann, die für die nationale Sicherheit des betroffenen Landes von Bedeutung sind - also etwa im Verteidigungs- oder Technologiesektor. Der Schritt richtet sich vor allem gegen China, das beispielsweise trotz großer Bedenken in den Hamburger Hafen investieren darf. In solch sensiblen Bereichen dürfen einige Staaten große ausländische Investitionen bereits prüfen. Der neue Technologie-Mechanismus der G7 folgt einem ähnlichen Ansatz.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.