Frau reist mit Kindern zu IS: Prozessbeginn im Mai
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Eine Frau, die mit ihren beiden Kindern zum IS nach Syrien gereist sein soll, steht ab Mai in Frankfurt vor Gericht. Der 33-jährigen Deutschen werde die Mitgliedschaft in der Terrorvereinigung Islamischer Staat (IS) und eine Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht vorgeworfen, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Freitag mit. Das Verfahren wird vor dem Staatsschutzsenat geführt, Ankläger ist die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Der Prozess beginnt am 15. Mai, bislang sind vier weitere Termin bis Mitte Juni geplant.
Die Frau war den Angaben zufolge im Frühjahr 2016 ihrem Mann, einem IS-Kämpfer, nach Syrien gefolgt. Mit diesem und weiteren Menschen soll sie später an einem Geldtransfer aus Deutschland beteiligt gewesen sein. Einen Bombenangriff im Frühjahr 2017, bei dem der Vater getötet wurde, überlebten die 2012 und 2013 geborenen Söhne "nur durch einen Zufall unverletzt", wie es weiter hieß. Ab 2018 lebte die Frau den Angaben zufolge in einem kurdischen Flüchtlingslager, Ende 2019 wurde sie mit ihren Kindern in einer vom Auswärtigen Amt organisierten Aktion nach Deutschland zurückgebracht. Die Angeklagte befinde sich nicht in Untersuchungshaft, teilte das Gericht weiter mit.
Nortorf/Kiel (dpa/lno) - Der dbb Beamtenbund und Tarifunion Schleswig-Holstein hat den Arbeitnehmerempfang der Landesregierung am Mittwoch boykottiert. Grund sei, dass dem dbb im Gegensatz zum Deutschen Gewerkschaftsbund die Möglichkeit eines inhaltlichen Beitrages verwehrt werde: "Wenn die Arbeit der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bei diesem Format eine derart untergeordnete Rolle spielen soll, macht eine Teilnahme für uns als darauf spezialisierter Spitzenverband keinen Sinn", sagte der Landesbundvorsitzende Kai Tellkamp in Kiel.
Schwerin (dpa/mv) - Bei einer Verkehrskontrolle in Schwerin haben Beamte einen Autofahrer ohne Führerschein erwischt - offenbar hatte er diesen bereits vor Jahren abgeben müssen. Seine Fahrerlaubnis war ihm wegen einer Verkehrsstraftat im Jahr 2011 entzogen worden, wie das Landeswasserschutzpolizeiamt am Mittwoch mitteilte. Eine neue war ihm demnach nicht erteilt worden. Es bestehe der Verdacht, dass der 64-Jährige seit fast 13 Jahren ohne gültige Fahrerlaubnis auf den Straßen unterwegs sei, hieß es.
Baiersdorf (dpa/lby) - Nach einem Brand in einem Wohnhaus im mittelfränkischen Baiersdorf (Landkreis Erlangen Höchstadt) ist ein Mann tot geborgen worden. Nach Polizeiangaben meldeten Anwohner am Mittwochnachmittag per Notruf, dass Rauch aus einer Wohnung im Erdgeschoss des Hauses drang. Einsatzkräfte der Feuerwehr fanden dort den leblosen Mann, ein Notarzt habe nur noch seinen Tod feststellen können. Wie es zu dem Brand gekommen war, war zunächst unklar. Die Kripo habe die Ermittlungen aufgenommen.
Bremen (dpa/lni) - Wegen des Bildungsprogramms Startchancen soll das Land Bremen zehn Jahre lang zehn Millionen Euro im Jahr für Schulen erhalten. Das teilte das Bremer Bildungsressort am Mittwoch mit. Das Programm fördert Schulen mit einem hohen Anteil benachteiligter Schüler. Im Land Bremen sind 43 Schulen Teil des Vorhabens. Laut Ressort soll Bremen mehr Geld als ursprünglich vorgesehen erhalten. "Das ist für Bremen ein wichtiger Erfolg", sagte Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD). Das Programm wird laut Mitteilung bereits umgesetzt. Bund und Länder hatten sich Anfang Februar nach monatelangen Verhandlungen auf das Programm geeinigt. Bund und Länder tragen die Kosten gemeinsam.