Flucht und Integration für schnelle Entscheidungen
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Ein neuer ressortübergreifender Krisenstab Flucht und Integration soll die Unterbringung, Betreuung und Integration von Schutzsuchenden in Nordrhein-Westfalen beschleunigen. Sein Kabinett habe beschlossen, einen solchen Stab einzurichten, weil die großen Herausforderungen nur in enger Abstimmung aller beteiligten Regierungsressorts und der Kommunen zu bewältigen seien, erklärte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf.
"Die aktuellen Herausforderungen gehen über Fragen der Unterbringung und Versorgung hinaus", ergänzte Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne). Voraussetzungen für gelingende Integration seien unter anderem Betreuung, Bildung und der Zugang zum Arbeitsmarkt.
Nach Angaben der Staatskanzlei sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 mehr als eine Viertel Million Menschen aus der Ukraine nach NRW gekommen. Zudem seien im Verlauf der zweiten Jahreshälfte 2022 die Zugangszahlen von Asylsuchenden aus Drittstaaten nach NRW stark angestiegen und befänden sich weiterhin auf anhaltend hohem Niveau. Im gesamten Jahr 2022 seien damit noch mal knapp 35 000 weitere Asylsuchende in Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes gekommen und in NRW geblieben, berichtete die Staatskanzlei.Auch im laufenden Jahr sei mit einer steigenden Zahl von Flüchtlingen aus vielen Teilen der Welt zu rechnen. "Solidarität und gelebte Humanität sind für uns selbstverständlich", unterstrich Wüst. Die Landesregierung unterstütze die Kommunen und baue eigene Kapazitäten aus. So sei die Zahl der Plätze in den Aufnahme-Einrichtungen des Landes inzwischen auf fast 30.000 verdoppelt worden. Insgesamt sei die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen im vergangenen Jahr mit 3,5 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt finanziert worden.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.