Fegebank kritisiert Scholz: nicht verantwortungsbewusst
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der Zerstrittenheit in der Ampelkoalition scharf kritisiert. "In einer Zeit, in der Vieles buchstäblich aus den Fugen gerät, erwarten die Menschen zurecht einen verlässlichen Regierungschef, dem sie vertrauen können", sagte die Wissenschaftssenatorin der "Welt". "Der Eindruck, den die Regierung unter Scholz’ Führung vermittelt, ist momentan ein anderer. Und dafür trägt der Kanzler eine ganz besondere Verantwortung."
In Zeiten der Veränderung brauche es "einen klaren Kurs, um Orientierung zu geben", sagte Fegebank, die dem Hamburger Senat seit 2015 - noch in Scholz' Zeit als Erster Bürgermeister - angehört. "So kenne ich das Regieren mit Olaf Scholz in Hamburg und bin umso erstaunter über das, was wir in Berlin erleben." In Bezug auf die eigene Rolle sei das Vorgehen des Kanzlers zwar clever - aber er handele nicht sonderlich verantwortungsbewusst.
Scharf kritisierte sie auch die FDP, die das Ansehen der Bundesregierung aufs Spiel setze. "Wenn die FDP als Teil der Regierung permanent das gemeinsame Regierungshandeln in Zweifel zieht, dann wird viel Vertrauen verspielt", sagte Fegebank. Mit Blick auf das Heizungsgesetz und den Streit über geplante Kürzungen beim Elterngeld begingen die Freidemokraten gerade ein "Doppel-Foulspiel".
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.