FDP-Vize: CETA-Abkommen bringt Wohlstandsgewinn
n-tv
Der Bundestag wird das Freihandelsabkommen mit Kanada voraussichtlich absegnen. FDP-Vize Vogel fordert, auch mit den USA einen Deal zu schließen. Die Wiederbelebung des einst gescheiterten Abkommens TTIP sei "genau das richtige Signal".
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende, Johannes Vogel, hat sich dafür ausgesprochen, auf Abschottungsmaßnahmen der US-Regierung erst recht mit einem neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen zu reagieren. "Das ist ja genau die Antwort", so Vogel im "Frühstart" von ntv. Es sei ein Ansatz, protektionistisch auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren, "oder wir sagen: Die freie Welt macht das gemeinsam und abgestimmt." Er trete für ein koordiniertes Vorgehen des Westens ein. Ein Comeback des gescheiterten Abkommens TTIP mit den USA sei Ziel der Bundesregierung. "Ich glaube, genau das ist das richtige Signal."
Vogel lobte die wahrscheinliche Ratifizierung des Freihandelsvertrags CETA mit Kanada im Bundestag. "Wenn wir die Lage so sehen, dass wir zu abhängig von russischem Gas waren, dass wir zu abhängig vom chinesischen Markt sind, lässt sich das doch nur ausgleichen, indem wir mehr freien Handel mit der freien Welt betreiben."
Für die Europäische Union rechnet Vogel durch CETA mit Wohlstandsgewinnen im dreistelligen Milliardenbereich. Zusammen mit einem neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen mit den USA und der schnellstmöglichen Ratifizierung von Verträgen mit Mexiko und Chile gebe es eine ganze "Freihandelsagenda". "Das ist Wirtschaftspolitik, die nichts kostet."
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.