Für diesen wilden Ritt mit Trump müssen wir uns rüsten

An diesem Montag starten vier weitere Jahre Trump. Oh Schreck! Schon seine erste Amtszeit zwischen 2017 und 2021 hatte es in sich. Wird es diesmal genau so? Oder schlimmer? Und wie damit umgehen? Ein kleiner Politik-Ratgeber.

Donald Trump. Wie oft haben Sie diesen Namen in den vergangenen Jahren gelesen? Wie häufig über ihn gesprochen? Seine erneute Präsidentschaft als Istzustand anzunehmen, daran geht kein Weg vorbei. Glauben Sie, für weitere vier Jahre gerüstet zu sein? Genügend Distanz zu haben? Begrüßen Sie Trumps Präsidentschaft? In diesen Fällen: Viel Vergnügen beim wilden Ritt. Für die anderen gibt es verschiedene Möglichkeiten: Ignorieren. Schönreden. Filtern. Eintauchen. Zu jeder Möglichkeit ein paar Gedanken.

Aber zunächst die großen Themen, mit denen seine Präsidentschaft aller Voraussicht beginnen wird. Den Ukraine-Krieg möchte Trump loswerden und befrieden. Auch, weil die Hilfen den US-Haushalt belasten. Der künftige Staatschef hat angekündigt, Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung in großer Zahl abzuschieben. Er möchte Klimaverordnungen abschaffen, fossile Rohstoffförderung erleichtern, Steuern senken, die Anzahl der Staatsangestellten verkleinern, Einfuhrzölle einführen (und als internationales Druckmittel einsetzen), sowie die Südgrenze zu Mexiko so weit wie möglich abschotten.

US-Medien und Experten erwarten eine wahre Flut an Dekreten schon am Tag von Trumps Vereidigung am 20. Januar. Das ist Taktik, denn die gelten so lange, bis Gerichte sie wieder aussetzen. Aber das kann dauern. Für die Präsidentschaft insgesamt steht über allem die Frage, wie sehr Trump den Staatsapparat nach seinen Vorstellungen eines starken Mannes an der Spitze umformen wird. Anders gesagt: Halten die Kontrollmechanismen des Systems auch gegen die weitreichende Immunität, die der Supreme Court dem Weißen Haus zugesprochen hat? Vieles deutet darauf hin, dass Trump in seiner zweiten Amtszeit noch konsequenter schalten und walten kann als in seiner ersten.