EU-Staaten beschließen 18-Milliarden-Paket für Ukraine
Die Welt
Trotz der Gegenstimme von Ungarn haben die EU-Staaten einen 18-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine beschlossen. Das Geld wird aufgrund des Vetos nicht vom EU-Haushalt gedeckt, sondern von den EU-Staaten übernommen. Ungarn hat die Möglichkeit, die Entscheidung noch zu revidieren.
Die EU-Staaten haben sich auf ein Milliardenpaket für die kriegsgebeutelte Ukraine verständigt. Allerdings wurde der Beschluss am Samstag gegen die Gegenstimme Ungarns gefasst, wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr. Der Entscheidung zufolge sollen im Laufe des kommenden Jahres 18 Milliarden Euro als Kredit an Kiew gezahlt werden.
Dem ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission nach war eigentlich eine einstimmige Entscheidung der 27 EU-Staaten für das Hilfspaket notwendig. Wegen eines Streits um das mögliche Einfrieren von EU-Milliarden für Ungarn blockierte Budapest das Paket jedoch. Deshalb suchte der derzeitige tschechische EU-Ratsvorsitz nach einer Möglichkeit, die Hilfe ohne Ungarn zu beschließen.